Meinung: Was täten wir ohne USA?

Betrifft: „Mit keinem Blick“ im Tagesspiegel vom 25. September 2002

Es gibt keine Verlässlichkeit mehr. Weder Rechtssicherheit noch Wertesicherheit konnten gestärkt werden. Die Politik sozialdemokratischer Prägung erging sich in einem hemmungslosen Pragmatismus, in der Visionen und Entwürfe einer zukunftsorientierten demokratischen Gesellschaft fehlen. Aktuell wird dieser opportunistische, auf schnelle Effekte ausgerichtete Ansatz in der Arbeitsmarkt- und Außenpolitik erkennbar.

Wer den Menschen kein Ziel geben kann und „werteneutral" daherredet, muss sich über Werteverlust und Orientierungslosigkeit nicht wundern.

Natürlich muss Politik Krieg ächten und moralisch-ethisch verurteilen – was wäre aber aus unserem Land geworden, hätten die USA durch politische Entscheidungen nicht bei uns Krieg geführt? Politiker erfahren das Dilemma zwischen Friedens- und Kriegspolitik jeden Tag, es darf aber eben nicht tagespolitischem Opportunismus untergeordnet werden. Ohne eindeutiges Wertefundament wird man in dieser dialektischen politischen Spannung versagen, wie es die Sozialdemokratie gerade zeigt.

Christoph Schubert, Berlin-Spandau

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