1700 Euro plus Flugtickets: Regierung will Rückkehrer nach Syrien offenbar finanziell unterstützen

Seit dem Sturz des syrischen Diktators Baschar al-Assad am 8. Dezember 2024 wird auch in Deutschland darüber diskutiert, was mit den Menschen geschehen soll, die aus dem Bürgerkriegsland in die Bundesrepublik geflohen sind. Einem Medienbericht zufolge soll nun klar sein, wie die Regierung die Rückkehr von Migranten nach Syrien finanziell unterstützen will. Knapp eine Million leben derzeit in Deutschland. Die meisten kamen seit 2015 infolge des Bürgerkriegs.

Wie der „Spiegel“ berichtet, fördert das dem Innenministerium unterstehende Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ab sofort wieder syrische Migrantinnen und Migranten, die dauerhaft in ihr Heimatland zurückkehren. Das Blatt beruft sich auf eine interne Mitteilung der Behörde. Demnach wurde Syrien vergangene Woche als weiterer Zielstaat in das sogenannte Rückkehrprogramm aufgenommen.

Bis zu 2000 Euro für medizinische Leistungen in Syrien

Mittellose Syrer, die sich etwa im Asylverfahren befinden oder ausreisepflichtig sind, können beim Bamf von Bund und Ländern finanzierte Übernahmen von Flugtickets oder sonstigen Reisekosten beantragen. Zusätzlich können Teilnehmer bis zu 1.700 Euro als einmalige Unterstützung erhalten. Gedeckelt sei die Starthilfe zufolge auf maximal 4.000 Euro pro Familie.

Hinzu kommen dem Programm zufolge unter Umständen weitere Unterstützungen für medizinische Leistungen in Syrien. Diese könnten maximal 2.000 Euro pro Person betragen und innerhalb der ersten drei Monate nach Ankunft abgerufen werden. Die Förderungen im Rahmen des Programms waren dem Bericht zufolge für Syrerinnen und Syrer seit 2012 nicht möglich. Die Rückkehr in das vom Bürgerkrieg gezeichnete Land galt als zu gefährlich.

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hatte sich am Donnerstagabend für schnelle und umfassende deutsche Hilfen für das durch Krieg und Gewalt zerstörte Syrien ausgesprochen. Entscheidend sei, die Grundbedürfnisse der Menschen dort zu unterstützen, sagte sie der Agentur epd zufolge nach ihrer Rückkehr von einer Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus in Hannover.

„Sie brauchen ein Dach über dem Kopf und Strom, ein Gesundheitssystem, das funktioniert, und die Kinder müssen zur Schule gehen können.“ Beim Wiederaufbau dieser Strukturen müssten Deutschland und Europa mithelfen, damit die Menschen dort nicht nur Hilfe aus Russland oder China bekämen.

Bei Asylbewerbern sind die meisten aus Syrien

Nach dem Umsturz hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Bamf angewiesen, Entscheidungen über Asylanträge von Menschen aus Syrien auszusetzen. Diese Maßnahme sollte gelten, „bis die Lage klarer ist“, sagte Faeser Anfang Dezember. Am 5. Januar kündigte die SPD-Politikerin an, dass ein Teil der Geflüchteten unter bestimmten Bedingungen nach Syrien zurückkehren muss.

Nach Angaben des Bamf leben in Deutschland rund 975.000 Syrerinnen und Syrer. Sie sind seit Jahren die größte Gruppe bei den Asylantragstellenden. 2024 lag die Zahl der Anträge bei fast 77.000. Die Schutzquote liegt derzeit bei fast 100 Prozent.

Rund 607.000 haben der Agentur KNA zufolge eine befristete Aufenthaltserlaubnis auf Basis eines Schutzstatus des Bamf: 340.000 haben Asyl oder Flüchtlingsschutz, 266.000 subsidiären Schutz, und bei 7.000 gibt es Abschiebungsverbote. Im Dezember zeigte sich ein deutlicher Rückgang der Anträge von Syrern. (lem)