Politik: Alarm im Revier

Josef Blatter höchstpersönlich hat seinen Besuch zugesagt. Der Fifa-Chef will sich am 18. Februar in der Arena auf Schalke davon überzeugen, dass die deutschen Katastrophenpläne und die Stadien zur Fußball-Weltmeisterschaft deutlich besser sind, als die Stiftung Warentest in ihrem jüngsten Bericht behauptet. Bei seiner Visite auf Schalke wird der oberste Weltfußballer ungewöhnlich viele Polizisten sehen, so viel darf man heute schon vermuten. Ob bis in seine Loge durchdringen wird, warum die vielen Beamten da sind, kann man allerdings bezweifeln – ein erheblicher Teil der Grünröcke wird nicht arbeiten, sondern demonstrieren. Die Gewerkschaft der Polizei will sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen und wird am 18. Februar rings um das Schalker Stadion mächtig gegen unzumutbare Arbeitsbedingungen und geplanten Stellenabbau protestieren.

Schon heute schieben alleine die knapp 50 000 Polizisten aus dem größten Bundesland rund fünf Millionen Überstunden vor sich her, die Weltmeisterschaft wird diese unglaubliche Zahl noch einmal nach oben katapultieren. „Machen wir uns nichts vor, mit der Fußballweltmeisterschaft werden noch etliche hinzukommen“, befürchtet Frank Richter, der Chef der Polizeigewerkschaft in Nordrhein-Westfalen. Die Ordnungshüter sind im Übrigen weniger besorgt, wenn es um die Sicherheit in den Stadien geht, sie fürchten um die vielen Videoübertragungsplätze in den Städten. „Die müssen wir alle zusätzlich überwachen“, weiß der Bundesvorsitzende der GdP, Konrad Freiberg, „das sind dann die Plätze, wo sich die Fans die Birne voll hauen und anschließend Krawall machen“.

Natürlich werden sich Freiberg und Richter dafür einsetzen, dass die Beamten überall dort vor Ort sind, wo sie gebraucht werden. Aber beide sehen mit Sorge, dass länderübergreifend bei der Polizei Stellen abgebaut worden sind. Obwohl sich die CDU, vor allem in ihren jeweiligen Oppositionszeiten, immer für kräftigen Personalaufbau bei der Polizei ausgesprochen hat, passiert in der Realität das Gegenteil. Seit 2000 sind bundesweit allein knapp 6000 Polizistenstellen gestrichen worden, häufig von schwarzen Innenministern, die sich ihrem jeweiligen Finanzminister gegenüber nicht haben durchsetzen können; der Hesse Roland Koch (CDU) hat alleine 1000 Ordnungshüter weniger.

Die Polizei stellt das bei Großereignissen wie Castor-Transporten oder eben der Fußball-Weltmeisterschaft vor große Probleme. Deshalb beobachtet man mit Sorge, wie lautstark Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine scheinbar elegante Lösung des Problems trommelt: Er wirb vehement dafür, die Bundeswehr auch im Innern einzusetzen. „Der Ruf nach der Bundeswehr soll den Personalmangel bei der Polizei verkleistern“, schimpft Frank Richter.