„Brauchen mehr Personal“: Wehrbeauftragte fordert Diskussion über neue Art der Wehrpflicht

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, fordert eine Diskussion über eine Einführung einer neuen Art der Wehrpflicht. „Wir müssen die Debatte jetzt beginnen – auch über die Frage, wie viel Zwang, wie viel Freiwilligkeit nötig ist“, sagte die SPD-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“ vom Mittwoch.

„Wir brauchen auf jeden Fall mehr Personal bei der Bundeswehr.“ Sie müsse die Rahmenbedingungen verbessern und die Einsatzbereitschaft gewährleisten. „Sonst gehen die Besten verloren“, sagt Högl.

Klar sei aber auch: „Ich will nicht zur alten Wehrpflicht zurück.“ Die Debatte gewinne jetzt wieder an Fahrt und darüber freue sie sich. Sie helfe aber im Zusammenhang mit „dem fürchterlichen Ukrainekrieg“ nicht weiter. „Es würde Jahre dauern, bis man überhaupt Konzepte hat, bis die Infrastruktur und Ausbildungskapazitäten aufgebaut wären.“

Ausgelöst hatte die neue Debatte um die Wehrpflicht der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Er hatte Ende Januar in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 als „Fehler“ bezeichnet. Demnach war die Wehrpflicht unter anderem wichtig gewesen, um in der Gesellschaft einen stärkeren Bezug zur Bundeswehr zu haben.

Zugleich hatte Pistorius aber betont, die Wehrpflicht lasse sich nicht „mal eben so im Handumdrehen“ zurückholen. „Wir haben gerade andere Aufgaben zu stemmen, die viel Geld, Kraft und Zeit kosten. Und die stehen im Vordergrund“, sagte er.

Högl fordert geordneten Abzug aus Mali

Die FDP fordert dagegen, Debatten über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht zu beenden. Lindner hatte unlängst von einer Gespensterdiskussion gesprochen.

Darüber hinaus warnte Högl vor einem überstürzten Bundeswehrabzug aus Mali. „Wir sollten uns Zeit für einen geordneten Rückzug nehmen“, sagte sie der Zeitung. Sie teile zwar die Einschätzung von Pistorius, dass der Mali-Einsatz unter den aktuellen Bedingungen keinen Sinn mehr mache. „Es ist aber auch richtig, jetzt nicht holterdiepolter abzuziehen.“ Högl sprach sich dafür aus, im Wesentlichen am Zeitplan bis Mai 2024 festzuhalten. (dpa)