• CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: Widerspruchsgeist? Nein Danke! Kanzlerreserve? Weit gefehlt!

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak : Widerspruchsgeist? Nein Danke! Kanzlerreserve? Weit gefehlt!

Der Generalsekretär einer Partei sollte auch Kanzlerreserve sein können. Doch Paul Ziemiak bleibt angesichts solcher Aufgaben erstaunlich blass. Ein Kommentar.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: Derzeit kein politisches Schwergewicht in seiner Partei.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: Derzeit kein politisches Schwergewicht in seiner Partei.Foto: Michael Kappeler/dpa

Wer kennt den Generalsekretär der CDU? Die Mehrheit der Deutschen nicht. Darum: Er heißt Paul Ziemiak und ist immerhin seit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Vorsitzenden am 8. Dezember 2018 im Amt. Was auch schon einiges über sein politisches Gewicht sagt.

Von der Jungen Union zum Bundesvorsitzenden

Als einziger Kandidat gewählt, mit trotzdem nur 62,8 Prozent der Delegiertenstimmen. Was Ziemiak auszeichnet? Sagen wir so: seine Jugend.

Er ist 34 und das erste aktive Mitglied der Jungen Union, das direkt aus der Funktion des Bundesvorsitzenden in die herausgehobene Funktion der Bundespartei wechselte. Und das, obwohl er vorher den Gegenkandidaten von AKK unterstützt hat, Friedrich Merz. Insofern war seine Auswahl seinerzeit auch ein Friedensangebot, nicht zuletzt an den mitgliederstärksten CDU-Landesverband NRW, aus dem Ziemiak stammt.

Taugt der Generalsekretär als Kanzlerreserve?

Ein Angebot, das jetzt hinfällig wird. Auch ist ausgeschlossen, dass Ziemiak noch einmal benannt wird. Seiner Landsmannschaft wegen – alle drei Vorsitzendenkandidaten kommen aus Nordrhein-Westfalen -, aber auch, weil er sich keine Meriten erarbeitet hat. Er, von dem man dachte, er sei ein Widerspruchsgeist und ein Neudenker. Weit gefehlt.
Von Amts wegen hätte der Generalsekretär als erster versuchen müssen, in Erfurt die Thüringer Krise zu lösen. Hat er nicht. Das hätte man bei keinem der großen Vorgänger Ziemiaks erlebt, Kurt Biedenkopf, Heiner Geißler. Volker Rühe. Die galten allesamt auch als Kanzlerreserve. Und selbst der Vergleich zur SPD lässt Ziemiak blass aussehen: Der Name des 42-jährigen Kollegen Lars Klingbeil fällt dort immer wieder, wenn es um die Kanzlerkandidatur geht.

Digitalisierungsträume in Zeiten von Corona

Stattdessen hat der CDU-General AKK dorthin fahren lassen, die nach fünf Stunden Diskussion mit der Landtagsfraktion ohne Erfolg zurückkehrte. Und danach dem CDU-Vorsitz den Rücken kehrte.
Aber vielleicht wird Ziemiak jetzt, da das Coronavirus und Jens Spahn Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern unmöglich machen, kreativ werden. Gemeint ist damit der kommende CDU-Bundesparteitag mit der Neuwahl des Vorsitzenden. Die Delegiertenzahl beträgt nämlich 1001.+

Immerhin nennt Ziemiak als einen seiner politischen Schwerpunkte die Digitalisierung. Wenn es auch bei der Reaktion auf Youtuber Rezo nicht so recht erkennbar war. Aber jetzt kann er versuchen, einem neuen Format den Weg zu bahnen: der Online-Mitwirkung und -Wahl.

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Wenn Paul Ziemiak wissen will, wie es gehen könnte – bei Markus Blume nachfragen! Der ist CSU-Generalsekretär. Und wird bundesweit noch bekannter werden.

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