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Tagesspiegel Plus
Der Kanzler schafft Platz in seinem Kalender: An der Lösung des Etatstreits hängt für Scholz fast alles
Olaf Scholz hat versprochen, bis Anfang Juli die völlig unterschiedlichen Haushaltsprioritäten seiner Koalition unter einen Hut zu bekommen. Bis dahin ist der Etat seine Toppriorität.
Stand:
Formal betrachtet hat Olaf Scholz noch jede Menge Zeit. Der Haushalt für das nächste Jahr, über den es in seiner Regierungskoalition völlig konträre Vorstellungen gibt, soll schließlich erst im November vom Bundestag verabschiedet werden. Was würde es da schon ausmachen, wenn der Regierungsentwurf erst nach den Sommerferien vorläge?
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