Die Linke: Der Oskar-Effekt

Nach den Wahlerfolgen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg wird die Linke mit großer Wahrscheinlichkeit im nächsten Jahr auch im Saarland triumphieren – und zwar in einer Größenordnung, die man bisher nur aus Ostdeutschland kennt. Der Grund dafür ist sicherlich, dass ihr Bundesvorsitzender Oskar Lafontaine früher einmal Ministerpräsident im Saarland war.

Umfragen weisen die Linke mit 18 Prozent als drittstärkste politische Kraft an der Saar aus. Mit 2000 Mitgliedern ist sie bereits die drittstärkste Partei des Landes. Die SPD hat hingegen innerhalb eines Jahres mehr als 1900 Mitglieder verloren. Auch der im September neu gewählte Landesvorsitzende ist ein sozialdemokratisches Gewächs. 35 Jahre war Rolf Linsler Mitglied der Partei, 30 Jahre lang aktiver Gewerkschafter, bis zu seinem Ruhestand vor gut einem Jahr Landesvorsitzender von Verdi. Dass er zu Zeiten, als die Gewerkschaft noch ÖTV hieß, Demonstrationen vor der Saarbrücker Staatskanzlei von Oskar Lafontaine gegen Sparmaßnahmen im öffentlichen Dienst organisierte, war im August vergangenen Jahres vergessen. Da präsentierte Oskar Lafontaine ihn und Barbara Spaniol, bis dato Landtagsabgeordnete der Grünen, als neue Parteimitglieder. Seitdem ist die Linke im Saarland, wenn auch über Umwege, bereits im Landesparlament angekommen.

Verlierer dieses Aufstiegs sind vor allem CDU und SPD. Aktuelle Prognosen sagen voraus, dass die CDU von Ministerpräsident Peter Müller ihre absolute Mehrheit verlieren könnte und möglicherweise nur noch auf 41 Prozent kommt (Landtagswahl 2004: 47,5 Prozent), die SPD könnte auf 26 Prozent (30,8 Prozent) absacken, FDP und Grüne müssen mit fünf und sechs Prozent um den Einzug in den Landtag bangen. Doch selbst wenn sie dort vertreten wären, machen die Zahlenspiele klar: eine Regierungsbildung ohne Linke wird mindestens so schwierig wie derzeit in Hessen.

Dem SPD-Landesvorsitzenden Heiko Maas stehen harte Zeiten bevor. Einerseits wechseln viele Sozialdemokraten zur Linken, ob als Mitglied oder in der Wahlkabine. Außerdem fordert Oskar Lafontaine, der im Saarland immer noch großes Ansehen genießt, mit seiner Ankündigung, als Spitzenkandidat anzutreten, zum politischen Showdown geradezu heraus. Maas unterstützt den Öffnungskurs des Bundesvorsitzenden Kurt Beck. Die SPD brauche „die Einsicht, dass man die Linkspartei vor allem dann stark macht, wenn man sie weiter dämonisiert“, sagt er. Und dass die Landesverbände über mögliche Koalitionen selbst entscheiden, ist für ihn eine Selbstverständlichkeit. Maas hält sich also alle Optionen offen – nicht zuletzt auf Druck aus den eigenen Reihen. So hat sich der IG-Metall-Bevollmächtigte und Arbeitskammervorsitzende Hanspeter Kurz (SPD) kürzlich für ein Linksbündnis starkgemacht .

Die Grünen führen derzeit politische Eiertänze auf, um sich rot-rot-grünen Koalitionsspekulationen zu entziehen. Als Jürgen Trittin kürzlich per Zeitungsinterview ein solches Bündnis für die Zeit nach der saarländischen Landtagswahl favorisierte, wenn eine Mitwirkung der Grünen zur Regierungsbildung nötig sei, gab es lautstarken Widerspruch. Die Linkspartei verfüge im Saarland bisher über keine konsistente landespolitische Agenda, sagte der Landesvorsitzende Hubert Ulrich, so dass das im Moment absolut kein Thema sei.

Damit hat Ulrich den Finger in die Wunde gelegt. Angesichts der Mitgliederzusammensetzung sieht der Parteienforscher Jürgen Falter bei der Linken eine „buntscheckige Struktur“. Auch hat die Partei den Zusammenschluss von WASG und PDS noch nicht wirklich vollzogen. Bei den Vorstandswahlen auf dem Vereinigungsparteitag im September fielen die Kandidaten der PDS reihenweise durch. Das hinterließ Narben. Zeitweilig weigerten sich Kreisvorstände neue Mitglieder en bloc aufzunehmen.

Als in der Universitätsstadt Homburg zusammen mit der Landtagsabgeordneten Spaniol auf einen Schlag etwa 30 Mitglieder von den Grünen zur Linken wechselten, zeigte man sich bei den Grünen dagegen keineswegs erschüttert. „Wir haben jetzt einige Problemfälle weniger, andere ein paar mehr“, hieß es hinter vorgehaltener Hand.