„Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr“: Bundestagspräsidentin Klöckner nennt Kritik an Kanzler Merz wegen „Stadtbild“ bösartig

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich in der „Stadtbild“-Debatte hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gestellt. „Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr. Wenn man einem Bundeskanzler Rassismus unterstellt, relativiert man alle Rassisten“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montag).

Die Angriffe auf Merz bezeichnete sie als bösartig. „Die Mehrheit hat schon verstanden, was er meint, das ist ja auch nicht so schwer.

Denn sie erinnern sich, dass es mal Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab und dass Parks nicht ab einer gewissen Uhrzeit geschlossen waren“, so Klöckner. „Das ist weder rechts noch links, das hat auch keine Parteifarbe. Das ist einfach Fakt.“

Mit Blick auf Merz' Hinweis auf das Sicherheitsgefühl von Frauen in Deutschland sagte Klöckner: „Es hat sich etwas verändert. Da ist ein Gefühl der Unsicherheit, aber das sagen auch die Kriminalitätsstatistiken.“ (KNA)