© Bodo Schackow/dpa
Drama im Thüringer Landtag: Die AfD blockiert absichtlich die Demokratie
Die torpedierte Konstituierung des Landtags in Erfurt durch die AfD ist in der bundesdeutschen Geschichte beispiellos. Sie zeigt, was die Partei zumindest in Thüringen will: das Parlament verächtlich machen.
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An einem historischen Tag in Erfurt hat sich gezeigt, was die AfD zumindest in Thüringen von der Demokratie hält: offenbar nichts.
Vier Stunden lang blockierte am Donnerstag der von der AfD gestellte Alterspräsident Jürgen Treutler absichtlich die erste Sitzung des neu gewählten Landtags, indem er sich weigerte, die Beschlussfähigkeit des Parlaments festzustellen. Trotz wiederholter Geschäftsordnungsanträge des parlamentarischen Geschäftsführers der CDU, Andreas Bühl, und später auch von SPD, Linke und vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) setzte er seine eigentlich schon abgeschlossene Rede immer wieder fort oder unterbrach mehrfach die Sitzung.
In den Pausen stimmte sich Treutler zu seinem Vorgehen offensichtlich wiederholt mit der AfD ab, die in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft worden ist.
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