Dänemark: Ein Ministerpräsident demontiert sich selbst

Dänemarks Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen hat viele Spitznamen: „Umweltmuffel“ war lange Zeit einer davon. Das hatte vor dem Klimagipfel von Kopenhagen noch nichts Böses, den Wählern galt Rasmussen als gemütlich und volksnah. Ein Sachpolitiker mit Sitzfleisch – unerschütterlich stabil und trinkfest. „Unglücksrabe vom Dienst“ ist der seither gängigste Spitzname, weil man ihm vor allem das (Nicht-)Ergebnis des chaotischen Gipfels anlastete.

Denn in Dänemark fragt man sich, was für einen Nachfolger ihnen der stramme Anders Fogh Rasmussen, inzwischen Nato-Generalsekretär, im April 2009 da eigentlich hinterlassen hat. Als Gastgeber des Klimagipfels jedenfalls machte „der neue Rasmussen“ fast alles falsch, was falsch zu machen war, kritisierten selbst ranghohe westliche Regierungsvertreter. Beim Abschlusstreffen schlief Rasmussen ein, gab insgesamt das Bild eines Verwirrten ab und zeigte sich respektlos arrogant gegenüber Vertretern von Entwicklungsländern. In Dänemark selbst sorgte er für massive Kritik wegen des unnötig harten Durchgreifens der Polizei, die friedliche Klimademonstranten schon vorbeugend verhaftete und so ganze Demonstrationen auflöste, bevor sie beginnen konnten.

Er werde nicht zurücktreten, sagte er nach dem Gipfel. Die Kette der Missgeschicke reißt seitdem jedoch nicht ab. 80 Botschafter hatte Rasmussen eingeladen, um Sondierungsgespräche nach dem Klimagipfel zu führen, den er selbst noch immer hartnäckig als Erfolg bezeichnet. Die Runde wurde von der dänischen Presse immerhin als „kleines Trostpflaster“ gewertet, um Rasmussen aufzuwerten und zumindest den nächsten Klimagipfel in Mexiko symbolisch etwas zu flankieren. Symbolisch wurde es dann auch, als der Ministerpräsident der rechtsliberalen Venstre-Partei allen 80 Botschaftern kurzfristig absagte, weil seine im Teenageralter befindliche Tochter sich den Fuß verstaucht hatte. Jetzt hieß es, er würde die 80 Botschafter doch wieder einladen, der Tenor: So ein Umwelttreffen könnte ja doch sinnvoll sein.

Der 45-jährige Ministerpräsident sei schlicht „ausgebrannt“, heißt es aus Regierungskreisen. Ein spontaner Kurzurlaub auf die Karibischen Inseln erhärtete diese Einschätzung. Ehefrau und schulpflichtige Kinder kamen mit, obwohl Rasmussens eigene Regierung gerade mit einer Kampagne versucht, das im Lande verbreitete Problem zu bekämpfen: Dänen reisen gerne mit Kindern außerhalb der Schulferien, um schlechtem Wetter und der teuren Hauptsaison zu entgehen.

Kein Wunder, dass 70 Prozent der Dänen inzwischen nicht mehr an die Wiederwahl Rasmussens glauben, trotz einer relativ schwachen Opposition. Verständlicherweise wächst in seinen eigenen Reihen die Sorge um seine Tauglichkeit und eine Wahlniederlage nach drei Legislaturperioden in enger parlamentarischer Stützpartnerschaft der ausländerfeindlichen Dänischen Volkspartei. Zudem schwenkt der Fokus der Öffentlichkeit weg von der harten Ausländerpolitik, die Rasmussens Regierung populär machte, hin zu der massiv ansteigenden Arbeitslosigkeit im Lande. Dänemark hat ein Jahrzehnt des Aufschwungs mit Fast-Vollbeschäftigung hinter sich. Die Kritik an der Person Rasmussen ist inzwischen so groß, dass seine Ehefrau ihn öffentlich verteidigen muss: „Ein Staatsminister ist auch nur ein Mensch. Er ist Vater einiger Kinder und Mann einer Ehefrau“, sagt sie.