Simbabwe: EU bestätigt Sanktionen
Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen den simbabwischen Präsidenten Robert Mugabe und seine Entourage um ein Jahr verlängert.
Brüssel - Die Entscheidung wurde ohne weitere Debatte bei einem Ministertreffen in Brüssel getroffen, wie die deutsche EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Mugabe und Mitglieder seiner Führungsmannschaft dürfen nicht in die EU einreisen, ihre Guthaben wurden eingefroren. Die Strafmaßnahmen umfassen auch ein Waffenembargo.
Die simbabwische Regierung reagierte auf die Entscheidung der EU betont gelassen. "Sie können die Sanktionen erneuern solange sie wollen. Das ist uns egal", sagte der stellvertretende Informationsminister Bright Matonga. Die EU hatte die Strafmaßnahmen nach der Wahl 2002 verhängt, in der Mugabe im Amt bestätigt wurde. Internationale Wahlbeobachter hatten damals Wahlfälschungen beanstandet. Die EU wirft dem simbabwischen Langzeit-Staatschef und seiner Regierung die Verletzung demokratischer Standards und der Menschenrechte vor. (tso/AFP)
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false