Nachfolge von Ban Ki Moon: EU-Kommissarin Georgieva läuft sich warm

Schon seit einiger Zeit kursieren Gerüchte, dass die bulgarische EU-Kommissarin Kristalina Georgieva mit dem Posten des UN-Generalsekretärs liebäugelt. Nun hat diese Spekulation neue Nahrung erhalten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Kristalina Georgieva hätten darüber gesprochen, „dass dieses Thema aufkommen könnte", erklärte Junckers Sprecher Margaritis Schinas auf Nachfrage von EurActiv. "Im Moment jedoch konzentriert sich Vize-Präsidentin Georgieva auf ihr derzeitiges Amt. Der Präsident hegt größte Bewunderung für ihre internationale Erfahrung, ihr Verhandlungsgeschick und ihre außerordentlichen Arbeitskapazitäten. Sie leistet unerlässliche Unterstützung für den Präsidenten bei der Leitung der Europäischen Kommission in schwierigen Zeiten."

Georgieva wird sich bei ihrer Bewerbung um die Nachfolge von Ban Ki Moon, dessen Amtszeit im kommenden Jahr endet, großer internationaler Konkurrenz stellen müssen. Sie weiß, dass sich auch die Bulgarin Irina Bokova für den Posten warmläuft. Bokova leitet derzeit die größte Einrichtung der Vereinten Nationen, die UN-Kulturorganisation Unesco. Außerdem ist sich Georgieva bewusst, dass die bulgarische Regierung nicht beide nominieren kann.

Kandidatin aus Osteuropa hat gute Chancen auf Nachfolge von Ban Ki Moon

Osteuropa ist nun an der Reihe, die globale Organisation der Vereinten Nationen zu leiten. Eine starke Kandidatin aus diesem Erdteil, noch dazu eine weibliche Anwärterin, hat gute Chancen, den Posten zu ergattern.

Es scheint, als wolle der bulgarische Premierminister Boiko Borissov selbst keinen Kandidaten auswählen, obwohl er sich der Pläne Georgievas bewusst ist. Er geht davon aus, dass am Ende andere die Wahl für ihn treffen.

Im staatlichen Fernsehen wurde Borissov Ende Oktober dazu befragt, ob er Bokova bei ihrer Kandidatur seine volle Unterstützung zusagen würde. Borissov blieb vage. Anstatt ihren Namen zu nennen, sagte er mehrfach "sie oder jemand anderes".

"Für die UNESCO hat Bokova schon gewonnen. Was die UN angeht, müssen sich die großen Länder auf einen Kandidaten einigen. Es hängt nicht von uns ab. […]Wenn sie oder jemand anderes einvernehmlich ausgewählt würde, wäre dies eine große Freude für Bulgarien", sagte der Regierungschef.

Im ersten Schritt des Auswahlprozesses müssen die UN-Mitgliedsländer Kandidaten für das Amt des UN-Generalsekretärs nominieren. Borissov müsste sich dementsprechend bis Frühling offiziell entscheiden.

Die Gerüchte um eine mögliche Kandidatur der für den EU-Haushalt zuständigen Brüsseler Kommissarin Georgieva hatten sich verdichtet, nachdem Diplomaten bemerkt hatten, dass Georgieva bereits in UN-Wahlkampfstimmung sei. Die Diplomaten hatten sich auf ihren öffentlichen Terminkalender bezogen, dem zufolge es sich bei der Hälfte ihrer Treffen um Zusammenkünfte mit UN-Funktionären handle. "Wenn das kein Wahlkampf ist…", meint ein westlicher Diplomat, während er zur Konferenz anlässlich des 70. Jahrestages der UN in Washington einlädt. Auch Georgieva wird als Rednerin dort sein.

Georgievas Zeitplan für den Rest des laufenden Jahres sieht mehrere Treffen mit hochrangigen Vertretern der Vereinten Nationen vor – darunter der UN-Vizegeneralsekretär Ian Eliasson und Ban Ki Moon selbst.

Georgieva müsste sich an Verhaltenskodex der Brüsseler Behörde halten

Im vergangenen Mai wurde Georgieva von Ban Ki Moon als Mitglied in ein hochrangiges Gremium zur Finanzierung humanitärer Hilfe berufen. Dies sei, so ein Diplomat, jedoch keine Entschuldigung dafür, der UN so viel Zeit zu widmen. Ihr Titel gebe ihr jedoch einen guten Vorwand, in so einer schwierigen Zeit Wahlkampf zu betreiben, in der sie sich eigentlich auf ihre Aufgabe als Kommissarin für Haushalt und Personal konzentrieren sollte.

Der Verhaltenskodex für Kommissare verpflichtet die Mitglieder der EU-Exekutive, den Kommissionspräsidenten darüber in Kenntnis zu setzen, sobald sie an einem Wahlkampf teilnehmen wollen. Sollten sie vorhaben, sich zur Wahl aufstellen zu lassen, sind sie verpflichtet, sich von ihrer Arbeit bei der Kommission zurückzuziehen – und zwar über den Zeitraum der aktiven Beteiligung hinweg, mindestens aber für die Dauer der Wahlkampagne.

Bei der UN-Generalversammlung im vergangenen September konnten Journalisten mitverfolgen, wie sich Georgieva um mediale Aufmerksamkeit bemühte. So ließ sie sich zusammen mit Popstar Shakira oder dem Fußballspieler Hristo Stoichkov sehen.

Übersetzt von Jule Zenker. Erschienen bei EurActiv.

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Georgi Gotev