Hartz IV: Frank bemüht sich doch um Job

Wiesbaden - Um der drohenden Kürzung seiner staatlichen Unterstützung zu entgehen, hat der von SPD-Chef Kurt Beck geförderte Arbeitslose Henrico Frank (37) erste Schritte in Richtung Job getan. Er meldete sich persönlich bei einem der acht Unternehmen, für das ihm Beck ein Jobangebot vermittelt hatte.

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, verurteilte die vorherige Untätigkeit des Wiesbadener Arbeitslosen scharf. "Was Herr Frank macht, ist äußerst schädlich für alle Menschen, die Arbeit suchen", sagte er. "So sind arbeitslose Menschen in aller Regel nicht. Herr Frank scheint sich einen Spaß daraus zu machen, diejenigen zu verhöhnen, die ernsthaft Arbeit suchen."

Frank war in die Schlagzeilen geraten, nachdem er den rheinland- pfälzischen Ministerpräsidenten und SPD-Bundesvorsitzenden Beck bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wiesbaden für seine Arbeitslosigkeit verantwortlich gemacht hatte. Beck hatte ihm daraufhin geraten: "Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job." Der Langzeitarbeitslose war dem Ratschlag gefolgt und hatte von der Mainzer Staatskanzlei acht Jobangebote übermittelt bekommen. Er hatte sich jedoch zunächst bei keinem der möglichen Arbeitgeber gemeldet.

Frank unterzeichnet "Eingliederungsvereinbarung"

Frank unterschrieb jetzt aber nach Angaben von Abteilungsleiter Wolfgang Werner vom Wiesbadener Amt für soziale Arbeit eine "Eingliederungsvereinbarung", mit der er sich zur Änderung seines Verhaltens verpflichtet. Engagement sei jetzt allerdings auch notwendig, sagte Werner. Sonst drohe eine Kürzung der Hartz-IV-Leistung.

Das Wiesbadener Amt für soziale Arbeit könnte Frank vom 1. Februar an die 345 Euro pro Monat für ein Vierteljahr um 30 Prozent kürzen, wenn er sich nicht glaubwürdig um eine Änderung seines Verhaltens bemüht, sagte Werner. Allerdings seien von dieser Maßnahme keine der Leistungen betroffen, mit denen Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden. "Wir wollen ihn wirklich fit machen für den Arbeitsmarkt", betonte Werner.

Nach Ansicht des BA-Chefs ist Franks ursprüngliches Verhalten auch für seine Behörde nicht tolerabel: "Wer sich so verhält, muss mit aller Härte sanktioniert werden." Schließlich schade der Fall auch denjenigen, die sich täglich darum bemühten, dass Menschen wieder Arbeit finden. "Denn jetzt denken doch viele Zeitungsleser wieder, die Vermittler und Berater seien zu weich oder zu wenig engagiert. Aber das ist nicht richtig." (tso/dpa)