Politik: „Grundlos, sinnlos, erfolglos“

Von Sabine Beikler

und Cordula Eubel

Will er oder will er doch nicht? Noch äußert sich der PDS-Politiker Gregor Gysi nicht zu Gerüchten, er plane im stillen Kämmerlein die Gründung einer Linkspartei. Gysi gehört zu einem Herrenquartett, das sich am Mittwochabend in Berlin treffen wollte. Mit dabei der Potsdamer Parlamentarier Heinz Vietze, André Brie, Gysi-Freund und Europaabgeordneter, sowie der brandenburgische PDS-Fraktionschef Lothar Bisky. Nach Informationen des Tagesspiegels nimmt auch der frühere Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch teil: als „Verbindungsmann“ zwischen diesem Quartett und anderen Reformern. Bisky bezeichnete gegenüber dem Tagesspiegel die Runde als „das Hungerkollektiv“ – in Anlehnung an einen Hungerstreik von 1994 aus Protest gegen einen Steuerbescheid über 67 Millionen Mark an die PDS. Wird tatsächlich das „Hungerkollektiv“eine neue Linkspartei als Abspaltung von der PDS auskungeln? André Brie hält das für „in höchstem Maße unrealistisch“. Eine „reine Kopfgeburt“ sei das. Trotz aller Kritik an dem Parteikurs in Richtung Opposition unter PDS-Chefin Gabi Zimmer wäre die Gründung einer sozialistischen Alternative zur PDS zum jetzigen Zeitpunkt „falsch und sinnlos“. Bisky sieht keinen Grund, jetzt eine neue Partei zu gründen. „Ich glaube auch nicht, dass sie Erfolg haben könnte.“

Bisky spielte die Bedeutung der Runde am gestrigen Abend herunter. Man treffe sich gelegentlich, würde „Ansichten austauschen“, aber keine „spektakulären Beschlüsse“ treffen. Auch Bartsch sprach von einem „privaten Treffen unter politischen Freunden“. Gerüchte über eine Abspaltung der Reformkräfte in der Partei seien „Schnellschüsse“, die sich angesichts der schwierigen Lage der PDS verböten. Ganz von der Hand ist die Idee einer neuen Linkspartei allerdings nicht zu weisen. Gysi und Brie hatten in einem Brief an Oskar Lafontaine eine engere Kooperation der deutschen Linken gefordert. Beim Parteitag in Gera waren die Reformer gescheitert, die umstrittene Parteichefin Gabi Zimmer abzulösen. In seiner Kritik an der neuen PDS-Führung hat Gysi dargestellt, dass sich nach Gera „zwei Parteien in formal einer“ bilden könnten: die Reformer und die Oppositions-Befürworter.

Dass es diese zwei Strömungen in der Partei überhaupt gibt, bestreitet Parteichefin Zimmer in einem Antwortbrief an Gysi. Darin bittet sie ihn auch indirekt, nicht aus der PDS auszutreten: „Wir können uns keinen Verzicht leisten. Deshalb bist Du wichtig.“