zum Hauptinhalt
Bundeskanzlerin Angela Merkel.

© Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Tagesspiegel Plus

Herfried Münkler über die Bundeskanzlerin: „Von Angela Merkel wird eine Menge bleiben“

Herfried Münkler über den Abschied der Kanzlerin im Wahljahr, radikale Unsicherheit in der Coronakrise und bewaffnete Drohnen

Von Hans Monath

Herfried Münkler gilt als einer, wenn nicht der einflussreichste deutsche Politikwissenschaftler der Gegenwart. Der 69-Jährige lehrte bis vor zwei Jahren an der Humboldt-Universität Politische Theorie und Ideengeschichte. Unter anderem forschte er zu alten und neuen Formen von Kriegen.

Herr Professor Münkler, kennen Sie den Historikerwitz über das Jahr 2020?

Das Jahr 2020 ist doch noch viel zu aktuell, als dass die Historiker schon darüber arbeiten könnten. Zurzeit sind erst die Kultur- und Sozialwissenschaftler in Sachen Pandemie unterwegs….

Herfried Münkler, Berliner Politikwissenschaftler.

© Doris Spiekermann-Klaas

Es gibt trotzdem schon einen Witz. Treffen sich zwei Historiker. Sagt der eine: Worüber arbeiten Sie? Sagt der andere: Mittelalter – und Sie? Sagt der eine: Ich arbeite über das Jahr 2020. Sagt der andere: Über welche Woche? Steckt in diesem Witz eine Wahrheit?

Der eine Historiker hat tausend Jahre zu bearbeiten, die ihm wie ein Tag vorkommen, beim anderen scheint es umgekehrt. Da ist etwas dran.

Stimmt es, was die Kanzlerin gesagt hat, dass Corona die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg ist?

Frau Merkel hat auf jeden Fall Erfahrung mit Krisen. Sie musste in ihrer Amtszeit mit einer Reihe von Herausforderungen umgehen, ich denke etwa an die Finanzkrise, die Flüchtlingskrise. In der Corona-Pandemie musste und muss die Politik nun in einer Situation der radikalen Ungewissheit handeln. Es gibt im 20. Jahrhundert nichts Vergleichbares, es gibt auch keine Erfahrung anderer, an der man sich orientieren könnte. Die Spanische Grippe von 1918/19 war eng mit dem Krieg verbunden. Aber die jetzige Pandemie ist eine des Friedens, jedenfalls in ihrer Ausbreitung durch Tourismus und Handel. Die Cholera-Epidemie in Europa liegt ja schon 170 Jahre zurück. Das Problem ist: Niemand kann sagen, wie lange diese Krise dauert. Und die Politik muss ständig nachsteuern.

Ich persönlich rechne damit, dass die Union CSU-Chef Markus Söder zum Kanzlerkandidaten macht. 

Herfried Münkler

Kann es sein, dass die nach 1945 geborenen Deutschen gleichsam historisch aus der Zeit gefallen waren, weil sie eine bis dahin nie dagewesene lange Friedensperiode in Europa erlebten – und dazu noch nach 1990 erwarteten, die liberale Weltordnung werde sich nun überall durchsetzen?

Das mag eine Rolle spielen. Für wichtiger halte ich, dass die Politik gelernt hatte, vieles in hohem Maße zu planen, auch langfristig zu planen. Deshalb ist die Politik nun nicht darauf vorbereitet, mit disruptiven Ereignissen wie eben der Coronakrise umzugehen, die alle Planungen über den Haufen wirft. Einbrüche in die Entwicklung, wie die Ölkrise Anfang der 70er-Jahre oder die Finanzkrise am Ende der Nuller-Jahre unseres Jahrhunderts, waren im Vergleich zu den Herausforderungen durch die Corona-Pandemie geringer und zeitlich wie räumlich begrenzt. Wir stecken tief in den Problemen drin. Das verändert das Leben der Deutschen so sehr, wie das zuletzt die beiden Weltkriege getan hatten.

Gegner der Corona-Politik sind laut und medial präsent. Tatsächlich ist das Vertrauen in die Exekutive gewachsen, wie die Umfragen zeigen. Aber wir sind nun im zweiten Lockdown, das heißt: Im ersten muss etwas falsch gelaufen sein. Glauben Sie, das Vertrauen in die Exekutive bleibt stabil?

Damit rechne ich. Im Frühjahr war die allgemeine Erwartung, die Krise werde in einigen Monaten vorbei sein. Im Sommer behaupteten dann viele, die Einschränkungen des Frühjahres seien unnötig gewesen. Dazu muss man sagen: Es ist der Erfolg, der übermütig macht. Das Grundproblem der Politik ist: Wenn sie erfolgreich ist, generiert sie ein Paradox. Weil die Politik die Katastrophe abwendet, verhindert sie die Erfahrung der Katastrophe, die erst ihr Eingreifen rechtfertigt. So erkläre ich mir auch, dass nun in der zweiten Welle viele Regionen Deutschlands hohe Zahlen melden, die in der ersten Welle nicht oder kaum betroffen waren. Die Gesellschaft hat falsche Schlussfolgerungen daraus gezogen, dass Deutschland im europäischen Vergleich recht gut aus der ersten Welle herausgekommen ist.

Wir sehen 2021 der ersten Bundestagswahl entgegen, in der nicht ein amtierender Kanzler oder eine amtierende Kanzlerin zur Wahl stehen wird. Was wird bleiben von 15 Jahren Angela Merkel an der Spitze der Bundesregierung?

Ich glaube, von Angela Merkel wird eine ganze Menge bleiben. Es wird in Erinnerung bleiben, dass sie einen sehr uneitlen Führungsstil gepflegt hat, wie auch in der Corona-Krise und während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu beobachten war. Ihre Regierungszeit war durch große Krisen gekennzeichnet, die Finanzkrise, die Flüchtlingskrise, nun die Pandemie. In der Regel war sie auf Ausgleich bedacht; das war im europäischen Kontext immer ein großer Vorteil, das hat die deutsche Stärke für die anderen Europäer erträglicher gemacht. Wer immer ihr nachfolgt, wird sehr viel stärker die eigene Person in den Mittelpunkt stellen. Ich persönlich rechne damit, dass die Union CSU-Chef Markus Söder zum Kanzlerkandidaten macht.

Von den drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz verfügt keiner über eine so große Autorität wie die Kanzlerin. Kann daraus ein Vorteil für SPD- Kanzlerkandidat Olaf Scholz erwachsen?

Daraus könnte ein Vorteil für den SPD-Kanzlerkandidaten entstehen. Aber da sind ja noch die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die in vielen Fragen gegen Scholz arbeiten und damit seine Stärken konterkarieren. Deshalb ist in der Stunde der Exekutive die Union der Profiteur des neuen Regierungsvertrauens geworden. Scholz hätte nur eine Chance gehabt, die Wahrnehmung auf sich selbst zu bündeln, wenn ihn die SPD-Basis Ende 2019 zum Parteichef gewählt hätte. So wird es schwierig für ihn.

Welche Koalition halten Sie angesichts der aktuellen Umfragewerte für wahrscheinlich nach der Wahl?

Ich rechne damit, dass die Union weiter die Regierung führt – dann mit den Grünen als Juniorpartner oder auch wieder mit der SPD. Ich halte eine schwarzgrüne Koalition derzeit aber für wahrscheinlicher, vor allem, wenn Markus Söder Kanzlerkandidat wird.

Angesichts der Herausforderung durch den Klimawandel – ist es da nicht auch an der Zeit, dass die Grünen zeigen müssen, wie eine Regierung die Klimawende schneller voranbringt?

Auf Länderebene tragen die Grünen ja schon Verantwortung. Dort stehen sie einer neuen Herausforderung gegenüber, nämlich Fundamentalisten innerhalb der Klimabewegung wie „Fridays for Future“ oder „Extinction Rebellion“, denen es nicht schnell genug geht. Die Kluft zwischen den apokalyptischen Szenarien, die diese Gruppen ausmalen, und dem Regierungshandeln der Grünen ist wohl unüberbrückbar. Eine Regierungsbeteiligung im Bund wäre für die Grünen tatsächlich die Stunde der Wahrheit, weil sie hohe Risiken birgt.

Schauen wir auf die Außen- und Sicherheitspolitik: Wäre Schwarz-Grün den Aufgaben gewachsen?

Es gibt bei den Grünen genauso wie nun in der SPD eine ganze Reihe von Bedenklichkeiten, Begrenzungen und Selbstbindungen, die es schwer machen, den Herausforderungen gerecht zu werden, denen Europa in der Außen- und Sicherheitspolitik gegenübersteht.

Bundeswehrsoldaten im Außeneinsatz.

© dpa / Kai Nietfeld/dpa

Welcher Herausforderungen meinen Sie?

Die EU muss mit zwei post-imperialen Räumen umgehen. Der eine reicht vom westlichen Balkan unter Einschluss der Schwarzmeer-Region bis zum Kaukasus, mit der Türkei und der Ukraine als Flügelmächten. Der andere ist der Raum Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens, aus dem sich die Amerikaner zurückziehen, nachdem sie lange viel Kraft und Energie dort investiert hatten – ohne dauerhaften Erfolg. Weil es um ihre unmittelbare Nachbarschaft geht, können die Europäer diesen Raum nicht sich selbst und dem Kampf der vier Hegemonialmächte Türkei, Saudi-Arabien, Iran und Ägypten überlassen.

Warum kann Europa nicht mehr hoffen, dass die USA die Sache regeln?

Auch Joe Biden wird der Linie seines Vorvorgängers Barack Obama folgen. Der war zu der Einsicht gekommen, dass eine gleichzeitige Machtprojektion sowohl in den atlantischen als auch in den pazifischen Raum die USA überfordert, weshalb er sich mit der Losung „Pivot to Asia“ auf den Pazifik konzentrieren wollte. Für die Europäer heißt das, dass sie im atlantischen Raum selbst Verantwortung übernehmen müssen, etwa bei der Sicherung der Seefahrtswege.

Warum glauben Sie, würden sich die Grünen mit diesen Aufgaben schwertun?

Den Grünen ist das Denken in geopolitischen Begriffen fremd, die Klimafrage dominiert bei ihnen alles. Sie interessieren sich nicht dafür, welche machtpolitischen Auseinandersetzungen bestimmte Räume dominieren, dass Mächte versuchen, die Schwächen anderer auszunutzen. Diese Frage drücken sie weg. Das wird ein großes Problem für sie werden. Aber es gab ja auch einmal einen Außenminister der Grünen, nämlich Joschka Fischer, der entgegen allen Erwartungen die Bundeswehr in den jugoslawischen Zerfallskriegen in ihren ersten Kampfeinsatz geführt hat.

Ist die Skepsis der Grünen gegenüber einer gut ausgerüsteten Bundeswehr und robusten Auslandseinsätzen ein Problem?

Zuerst sollten die Grünen sich den grundsätzlichen Fragen stellen, die ich angesprochen habe. Die Militäreinsätze sind von hoher symbolischer Qualität. Nötig wäre eine Strategie der Befähigung der Streitkräfte – das geht von der Anschaffung eines neuen Sturmgewehrs bis zur Bewaffnung von Drohnen. Es wird einige Jahre brauchen, die Defizite zu beheben, die bei der Bundeswehr aufgelaufen sind. Und es wird viel Geld kosten, mehr als die Grünen bislang ausgeben wollen. Darüber könnte es schnell in schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen zum Streit kommen.

Neuerdings ist die SPD eingeschwenkt auf die ablehnende Haltung der Grünen gegenüber Kampfdrohnen. Braucht die Bundeswehr diese Waffe?

Der Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien hat gezeigt, dass ein Militär ohne Drohnen-Angriffs- und Drohnen- Verteidigungsfähigkeit in einem bewaffneten Konflikt keine Chance mehr hat. Wenn man keine Kampfdrohnen anschaffen will, kann man auch den Rest vergessen.

Welchen Rest?

Das habe ich salopp gesagt. Ich meine damit den Anspruch, Europas Außen- und Sicherheitspolitik zu stärken und in der Welt eine Rolle zu spielen. Es geht nicht nur um Kampfdrohnen. Höhere deutsche Rüstungsausgaben sind nicht nur nötig, weil die Nato sich auf dieses Ziel geeinigt hat, sondern weil das in europäischem Interesse wäre.

Eine Drohne vom Typ Heron 1.

© dpa / picture alliance / Kay Nietfeld/

Ertragen das unsere Nachbarn überhaupt?

Das schafft durchaus ein Problem, wenn Deutschland wegen der Koppelung der Rüstungsausgaben an seine Wirtschaftsmacht zur stärksten Militärmacht Europas aufsteigt. Der Nachkriegskonsens lautete ja: Deutschland darf politische Macht aus wirtschaftlicher Macht generieren, aber nicht aus militärischer Macht. Hier verschiebt sich etwas. Die Deutschen werden auf die Einbindung ihrer militärischen Fähigkeiten auf die Nato verweisen. Aber wenn die USA sich aus dem atlantischen Raum zurückziehen, muss die Bundeswehr noch stärker in europäische Strukturen eingebunden werden, um die Angst vor dem Missbrauch ihres Potenzials zu nehmen.

Wie sollte die künftige Bundesregierung mit diesen Fragen umgehen?

Wenn die Deutschen in militärischen Fragen breitbeinig auftreten, wecken Sie sofort die Gespenster der Vergangenheit. Zurückhaltung in der Art von Angela Merkel würde ich auf diesem Feld jedem ihrer Nachfolger raten. Die Art ihres Auftretens, ihr Verzicht auf körperliche Dominanz wurde von vielen in Europa nicht als Pochen auf Führung empfunden. Angela Merkel war in dieser Hinsicht ein Glücksfall für Deutschland, und ich sehe keinen Anwärter auf die Kanzlerschaft, der das ähnlich managen könnte.

Sie gelten als Realist, der die idealistischen zum Frieden bekehrten Deutschen immer wieder auf die Härten der Machtpolitik aufmerksam gemacht hat. Haben Sie einen Wunsch an das Jahr 2021?

Allerdings. Vor allen Dingen, dass wir wieder unsere in Augsburg lebenden Enkel sehen können. Das haben die Corona- Restriktionen und die Fürsorglichkeit unserer Tochter für ihre Eltern seit Oktober verhindert. Ich wünsche mir sehr, dass wir uns frei, nach eigener Entscheidung und ohne Einschränkungen wieder jederzeit treffen können.

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
true
isPaid:
true
showPaywallPiano:
false