„Ich werde mich den rechten Trollen nicht beugen“: Weimer weist Rücktrittsforderungen zurück – und kritisiert die AfD

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) will nach Vorwürfen, sein Amt zum persönlichen Vorteil zu nutzen, keine weiteren Konsequenzen ziehen. Vielmehr sieht er sich als Zielscheibe der AfD. „Für die AfD bin ich der Hauptgegner ihrer aggressiven Kampagnen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er habe aber „als Staatsminister für Kultur und Medien noch viel vor“.

Bei Amtsantritt habe er alle Tätigkeiten im Verlag Weimer Media Group niedergelegt. „Was das Bundesministergesetz vorschreibt, habe ich erfüllt. Vielleicht werden Quereinsteiger aus der Wirtschaft einfach kritischer beäugt“, sagte er zu der Kritik am Ludwig-Erhard-Gipfel, einer Veranstaltung der Weimer Media Group, die einst von Weimer und seiner Frau gegründet wurde.

An der jährlichen Veranstaltung am Tegernsee nehmen regelmäßig auch Bundesminister teil. Berichten zufolge soll der Veranstalter Teilnahmepakete für mehrere Zehntausend Euro anbieten und mit möglichem „Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger“ werben.

Weimer hatte Funktionen und Stimmrechte im Verlag mit Eintritt in die Regierung abgegeben. Zuletzt kündigte er an, seine Unternehmensanteile von 50 Prozent einem Treuhänder zu übergeben.

Grüne und Linke kritisierten, dass Weimer politisches Amt und privatwirtschaftliche Interessen nicht sauber trenne. Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert seinen Rücktritt.

Auf die Frage, ob er über einen Rücktritt nachdenke, antwortete Weimer der Zeitung: „Ich werde mich den rechten Trollen nicht beugen, wenn sie Kampagnen machen gegen einen bürgerlichen Kulturpolitiker, der sie inhaltlich angreift. Die AfD regt sich ja immer wahnsinnig auf beim Thema Kulturpolitik. Ich werde keinen Zentimeter nachgeben, wenn es um unsere kulturelle Vielfalt in Theatern, Museen oder Gedenkstätten geht.“ (dpa)