© dpa/Christoph Soeder
„In keinem Land werden die eigenen Streitkräfte so schlechtgeredet“: Pistorius verteidigt Bundeswehr
Die Bundeswehr sei viel besser als ihr Ruf, sagt Verteidigungsminister Pistorius. Er beklagt ein deutsches Phänomen. Bei der Wehrdienst-Reform zeigt er sich optimistisch.
Stand:
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius stört sich an einem ungerechtfertigt schlechten Image der Bundeswehr in Deutschland.
„Wir sind diejenigen, die nach Dänemark und nach Belgien fliegen, um Drohnen zu bekämpfen, weil wir es können und weil wir schnell verlegefähig sind. Was ich immer wieder feststelle, ist, und das ist ein deutsches Phänomen, ich komme viel rum – aber in keinem Land werden die eigenen Streitkräfte so schlechtgeredet wie in Deutschland“, sagte der SPD-Politiker im ZDF-„Morgenmagazin“ anlässlich des 70-jährigen Bestehens der Bundeswehr. Die Truppe sei viel besser als ihr Ruf, sagte der Minister.
Nicht äußern wollte sich Pistorius zu der erwarteten Einigung bei der Wehrdienst-Reform. „Wir haben Verabredungen getroffen unter den Verhandlern, zu denen ich auch gehöre, dass wir keine Wasserstandsmeldungen rausgeben. In der Beziehung bin ich echt konservativ, an solche Absprachen halte ich mich.“ Er sei jedoch sehr optimistisch, dass es einen guten Kompromiss geben werde. Die Öffentlichkeit werde „spätestens Ende der Woche“ darüber informiert.
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Pistorius erläuterte, dass es keinen Automatismus geben werde, der eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht im Gesetz festschreibt, wenn der angestrebte Aufwuchs der Truppe auf freiwilliger Basis nicht gelingen sollte. Dann müsste der Bundestag entscheiden, dieser habe die Wehrpflicht vor 14 Jahren ausgesetzt. „Das kann er auch nur per Gesetz wieder rückgängig machen“, sagte der Minister. Er sagte, er verstehe die Sorge nicht, dass Freiwilligkeit nicht zum Ziel führe: „In anderen Ländern gelingt das, nur in Deutschland traut man sich das nicht zu.“
Das Gesetz über einen neuen Wehrdienst war nach langem Streit in der schwarz-roten Koalition Mitte Oktober zunächst in der vom Kabinett beschlossenen Fassung in den Bundestag eingebracht worden. Inhaltlich blieb der Entwurf zwischen Union und SPD. Das neue Wehrdienstgesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten. (dpa/epd)
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