Irritation um CDA-Schreiben: Arbeitnehmerflügel der Union fordert Debatte über AfD-Verbot

Die Christlich-demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) hält eine Auseinandersetzung mit dem Thema AfD offenbar für unausweichlich. Die Arbeitsgemeinschaft der christlich-demokratischen Gewerkschafter hat den CDA-Bundesvorstand aufgefordert, sich mit einem AfD-Verbot zu beschäftigen. 

Zuvor hatte irrtümlicherweise geheißen, die CDA-Bundestagung habe nach kontroverser Debatte am Sonntag in Berlin ein Verbot der AfD gefordert. Dabei habe es sich jedoch um ein Missverständnis gehandelt, wie es später hieß.

In der zuvor verbreiteten Erklärung hieß es, die AfD sei „eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland“. Darin wurde auch eine Parallele zum nationalsozialistischen Deutschland gezogen: Auch die NSDAP habe „nicht mittels eines Putsches die Macht erlangt, sondern durch Wahlen“. Geschichte dürfe sich nicht wiederholen.

Die aktuell hohen Umfragewerte für die AfD von teils mehr als 30 Prozent in einigen ostdeutschen Ländern dürften einem Parteiverbot nicht entgegenstehen, erklärte die CDA in dem Schreiben. Es dürfe „nicht abgewartet werden, bis die Partei in einem Bundesland die Mehrheit erringe und als Regierungspartei selbst die Hoheit über den Verfassungsschutz“ erlange. (AFP)

Disclaimer: In der ursprünglichen Version dieses Textes hatte es geheißen, der Arbeitnehmerflügel der Union positioniere sich klar zugunsten eines AfD-Verbots. Dies ist falsch. Die Meldung ging auf eine Pressemitteilung unter dem offiziellen Briefkopf der CDA zurück, die nach Angaben der CDA nicht autorisiert war. Wir bitten darum, dies zu entschuldigen.