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May entlässt Williamson : Britischer Verteidigungsminister verliert Job wegen Huawei

Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson soll mitverantwortlich sein für ein Leck bei den Plänen zum 5G-Netzausbau.

Gavin Williamson und Premier May.
Gavin Williamson und Premier May.Foto: REUTERS/Darrin Zammit Lupi

Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren Verteidigungsminister Gavin Williamson entlassen. Williamson sei mitverantwortlich für ein Leck, durch das die Entscheidung der britischen Regierung bekannt wurde, den chinesischen Technologiekonzern Huawei unter Bedingungen am 5G-Netzausbau im Vereinigten Königreich zu beteiligen, teilte Downing Street am Mittwochabend mit. Dies habe eine Untersuchung ergeben.

Die Premierministerin habe das Vertrauen in seine Fähigkeit als Verteidigungsminister und Kabinettsmitglied verloren, teilte eine Sprecherin mit. Es gebe unwiderlegbare Beweise, dass Williamson die Entscheidung des Nationalen Sicherheitsrats vom 23. April nach außen kommuniziert habe. Die bisherige Entwicklungsministerin Penny Mordaunt soll nun seinen Posten einnehmen.

May hatte Medienberichten zufolge vergangene Woche grünes Licht für eine Beteiligung von Huawei am 5G-Netzausbau in Großbritannien gegeben. Huawei darf sich demnach am Ausbau "nicht zentraler" Infrastrukturen wie etwa Antennen beteiligen. Den Berichten zufolge fiel die Entscheidung, obwohl mehrere Minister Bedenken äußerten.

Kommunalwahlen: Verluste für die Konservativen erwartet

Huawei ist einer der weltweit führenden Netzwerkausrüster, unter anderem für den Aufbau von 5G-Mobilfunknetzen. Vor allem auf Betreiben der USA stuften allerdings mehrere Länder Huawei zuletzt als potenzielle Gefahr für die Cybersicherheit ein. Auch in Deutschland wird über eine mögliche Beteiligung des chinesischen Unternehmens am Ausbau des 5G-Netze kontrovers diskutiert.

Schon lange gelten die Minister in London als disziplinlos - Informationen aus Kabinettssitzungen dringen regelmäßig in kurzer Zeit an die Öffentlichkeit. Dass nun auch Details aus Treffen des wichtigsten nationalen Sicherheitsgremiums an die Presse gingen, schockte viele Briten allerdings. Die Regierung leitete daraufhin eine Untersuchung ein. Bis dato galt Williamson als ehrgeiziger und aufstrebender Politiker, der sich sogar im Rennen um die Nachfolge Mays in Stellung gebracht hatte.

An diesem Donnerstag finden in großen Teilen Englands und Nordirlands Kommunalwahlen statt - die Urnengänge gelten als Stimmungsbarometer angesichts des Brexit-Frusts in Großbritannien. Für die Konservative Partei von Premierministerin May wird mit großen Verlusten gerechnet. (AFP/dpa)

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