Politik: Militärairbus wird billiger

Berlin (lem). Die sieben Partner des europäischen Militärtransportflugzeugs Airbus A 400 M haben sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums mit dem Hersteller auf Arbeitsebene über einen neuen Festpreis geeinigt und damit entsprechende Presseberichte bestätigt. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sprach am Mittwoch von einem „sehr guten Verhandlungsergebnis“.

Weil Deutschland seine Bestellung von 73 auf 60 reduziert und Portugal seine Zusage für drei Flugzeuge zurückgezogen hatte, musste neu verhandelt werden. Durch den Verzicht auf 13 Flugzeuge spart Berlin – bezogen auf den Stückpreis – mehr als 1,1 Milliarden Euro. Aus Regierungskreisen verlautete, die Kosten des Projekts stiegen durch die reduzierte Stückzahl um 1,3 Prozent (180 Millionen Euro). Davon trage Deutschland mit knapp 60 Millionen Euro ein Drittel. Den Rest der Mehrkosten übernehme die Industrie. Airbus hatte wegen der veränderten Kalkulationsgrundlage zunächst offenbar zusätzlich 500 Millionen Euro gefordert. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte keine Details nennen, dementierte die Zahlen aber nicht. Das Abkommen sei so getroffen, dass die im Finanzierungsplan getroffenen Vorkehrungen nach wie vor Gültigkeit hätten. Auch der AirbusMutterkonzern EADS bestätigte den Kompromiss, ohne Zahlen zu nennen. An der Bestellung der 180 Maschinen im Wert von 20 Milliarden Euro sind zudem Frankreich, Großbritannien, Belgien, Luxemburg, Italien und die Türkei beteiligt.

Der CDU-Haushalts-Experte Dietrich Austermann sagte, Struck müsse dringend einen neuen Vertragsentwurf präsentieren. Das Parlament habe bis heute nicht zugestimmt. Da es keinen genehmigten Haushalt gebe, könne die Regierung nicht verpflichtend tätig werden. Skeptisch äußerte er sich dazu, ob das Projekt im Frühjahr starten könne: „Es gibt noch zu viele ungeklärte Fragen, etwa die Beteiligung des Mittelstands oder die Konsequenzen beim Ausstieg eines Partners.“

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