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Nach der Landtagswahl: Thüringer CDU beschließt Sondierungen mit SPD und BSW
In Thüringen will die CDU Sondierungsgespräche mit dem BSW und der SPD aufnehmen. Man wolle ausloten, „wie so eine Zusammenarbeit aussehen kann“, sagte Landeschef Mario Voigt.
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Die Thüringer CDU hat die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche mit SPD und BSW beschlossen. Das gab CDU-Landeschef Mario Voigt nach Sitzungen von Fraktion und Landesvorstand am Montag in Oberhof bekannt, wie ein Parteisprecher mitteilte.
Geplant sei, die Sondierungsgespräche kommende Woche aufzunehmen. Man wolle auch ausloten, „wie so eine Zusammenarbeit aussehen kann“, sagte Voigt.
In Thüringen ist nach der Landtagswahl vom 1. September die Regierungsbildung äußerst schwierig. Mit Abstand stärkste Partei wurde die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke, mit der allerdings keine der anderen Parteien koalieren will.
Voigt will in Thüringen weiter regieren
CDU-Landes- und Fraktionschef Voigt strebt eine Regierung unter seiner Führung an. Ein Bündnis von CDU, BSW und SPD käme im Parlament zusammen auf 44 der 88 Sitze und hätte damit keine eigene Mehrheit.
Eine solche Regierung wäre daher auf eine wie auch immer geartete Unterstützung der Linken angewiesen. Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bot einer CDU-geführten Regierung wiederholt Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen.
CDU, SPD und BSW führten inoffizielle Gespräche
Nach der Landtagswahl am 1. September führten CDU, SPD und BSW bereits informelle Optionsgespräche unterhalb der Schwelle zu offiziellen Sondierungen.
Dabei sollten zunächst die inhaltlichen Grundlagen für mögliche weitere Schritte gelegt werden. In den Sondierungen wird es nun darum gehen, die Voraussetzungen für eine mögliche gemeinsame Regierung auszuloten. (AFP, dpa)
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