Nach Oldenburger Gerichtsurteil : Bundeswehr suspendiert erstmals Reichsbürger

Ein Soldat ist wegen Verbindungen zu Reichsbürgern als Extremist eingestuft und suspendiert worden. Der Mann habe den Behörden erklärt, er wohne im Königreich Preußen.

Bundeswehrsoldaten in der Grundausbildung marschieren. (Symbolbild)
Bundeswehrsoldaten in der Grundausbildung marschieren. (Symbolbild)Foto: Stefan Sauer/ZB/dpa

Die Bundeswehr hat erstmals einen Soldaten wegen Verbindungen zu sogenannten Reichsbürgern als Extremisten eingestuft und vom Dienst suspendiert. Ein Gericht in Oldenburg hatte im Jahr 2018 geurteilt, dem Mann sei von der zuständigen Behörde zu Recht die Waffenbesitzkarte und ein kleiner Waffenschein entzogen worden.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur begann danach eine Überprüfung des Mannes, nach der gegen ihn auch ein Uniformtrageverbot verhängt wurde. Zuerst hatte der „Spiegel“ am Freitag berichtet.

Der Mann habe bei den Behörden erklärt, er wohne im Königreich Preußen und dort im Großherzogtum Oldenburg, berichtete das Magazin. Sogenannte Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik Deutschland als Staat und ihre Behörden ab. (dpa)

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