Nachfolger von Stephan Weil: Olaf Lies zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen gewählt

Der SPD-Politiker Olaf Lies ist neuer niedersächsischer Ministerpräsident. Der Landtag in Hannover wählte den 58-Jährigen am Dienstag im ersten Wahlgang zum Nachfolger des langjährigen Regierungschefs Stephan Weil (SPD), der sein Amt aus persönlichen Gründen zur Verfügung gestellt hatte.

Bei der geheimen Wahl erhielt Lies im ersten Wahlgang 80 Ja-Stimmen. Die erforderliche Mehrheit lag bei 74 Stimmen. SPD und Grüne stellen zusammen 81 der 146 Abgeordneten im Landtag. Ein Grünen-Abgeordneter fehlte bei der Abstimmung entschuldigt.

SPD und Grüne regieren gemeinsam seit 2022. Zusammen stellen sie 81 der nominell 146 Abgeordneten, die Opposition aus CDU und AfD 65. Die Grünen waren vorab über den Wechsel an der Regierungsspitze informiert und kündigten Unterstützung an.

Nach etwa zwölf Jahren an der Spitze der niedersächsischen Landesregierung kündigte Weil vor etwa eineinhalb Monaten seinen Rücktritt zum 20. Mai an. Der 66-Jährige begründete dies mit seinem zunehmenden Alter und den großen Belastungen des Amts. Zugleich schlug er seiner Partei Lies als Nachfolger vor, ein Landesparteitag der SPD nominierte diesen am Freitag offiziell.

Als Ministerpräsident wird Lies zudem, vorbehaltlich einer Kabinettsentscheidung, in den Aufsichtsrat von Volkswagen zurückkehren. Das Land Niedersachsen hält 20 Prozent der Stimmrechte im VW-Konzern.

Mit Luftküssen und Minischweinen

Der Friesländer Lies, der zu Hause unter anderem Minischweine und Esel hält, hat in Hannover einen Ruf als Umarmer und geschickter Redner. Bei seiner Nominierung durch die SPD verteilte er Luftküsse an die Genossen. Mit Gesten wie diesen hebt sich Lies ab vom zwar beliebten, aber eher reserviert auftretenden Juristen Weil. Er ist mehr Menschenfänger als Bürokrat.

Politisch sind die beiden dagegen eng verbunden: Zwölf Jahre lang gehörte Lies durchgängig den von Weil geführten Landesregierungen an. Von 2013 bis 2017 war er Wirtschaftsminister, von 2017 bis 2022 Umweltminister und seither erneut Wirtschaftsminister. Bei den Koalitionsverhandlungen im Bund leitete er vor wenigen Wochen die SPD-Arbeitsgruppe im Bereich Klima und Energie.

Für Niedersachsens Landespolitik ist Weils Rückzug nach zwölf Jahren eine Zäsur – ein harter Kurswechsel ist mit Lies aber kaum zu erwarten. Die rot-grüne Koalition wolle er fortsetzen, und zwar über die nächste Landtagswahl hinaus, legte sich der neue Regierungschef von vornherein fest.

Einige Veränderungen im Kabinett gibt es dennoch: Neuer Wirtschaftsminister wird Grant Hendrik Tonne, zuvor SPD-Fraktionschef und von 2017 bis 2022 schon Kultusminister. Zudem schafft Lies das Europaministerium in seiner bisherigen Form ab und holt es mit einer neuen Chefin in die Staatskanzlei.

Für die SPD ist das Ende der Ära Weil ein Einschnitt, denn Niedersachsen stellt einen ihrer stärksten Landesverbände. Mit Parteichef Lars Klingbeil, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Fraktionschef Matthias Miersch kommen gleich drei führende Sozialdemokraten aus dem Bundesland. (AFP/dpa)