Sozialdemokraten in Europa haben noch Chancen: Nur die SPD nutzt sie nicht

Trotz massiver gesellschaftlicher Umwälzungen haben sozialdemokratische Parteien in Europa immer noch gute Möglichkeiten, Bürger zu überzeugen und Wahlen zu gewinnen. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, die dem Tagesspiegel vorliegt. Die Politikberatungsgesellschaft „policy matters“ hatte dafür Bürger und potenzielle Wähler der Sozialdemokraten in neun europäischen Ländern befragt. Die Studie zeige, „dass sich sozialdemokratische Parteien in Europa im Hinblick auf ihre Erkennbarkeit teils drastisch voneinander unterscheiden“, sagte Ko-Autor Richard Hilmer der Zeitung. Sozialdemokraten in der EU verfügten „immer noch über Instrumente, unterschiedliche Interessengruppen wieder an sich zu binden und so wieder mehrheitsfähig zu werden“. Während die dänischen und britischen Sozialdemokraten im europäischen Vergleich laut Studie besonders nahe bei den Stimmungen und Erwartungen der Bevölkerung sind, trifft  dies auf die SPD nicht zu.  „Die SPD liegt in den meisten Bereichen abseits von dem, was die Bürger erwarten – und erst recht abseits von dem, was sozial schwächere Bürger von ihr erwarten“, sagte Hilmer. Die Orientierung an Leistungsgerechtigkeit und die Durchsetzung von Regeln seien für Wähler besonders wichtig, die die SPD erreichen könne. „Aber die Bürger haben massive Zweifel, ob die SPD zu diesen Zielen steht – ihr Profil ist da für viele nicht erkennbar“, meine der Meinungsforscher. Die SPD laufe Gefahr, dass ihre schwindende Wählerschaft sich immer mehr verenge und sie am Ende nur noch bessergestellte und zufriedene gesellschaftliche Gruppen erreiche. „Dann könnte sie ihre Aufgabe als Partei des Ausgleichs nicht mehr erfüllen“, warnte Hilmer. Für die Studie wurden jeweils 1000 wahlberechtigte Bürger in Deutschland, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Österreich, Polen und Schweden befragt.