Politik: Nur noch 241,50 Euro für Henrico Frank

Berlin - Neue Frisur und weniger Geld – so lässt sich die derzeitig Situation von Henrico Frank am besten beschreiben. Denn ab kommenden Monat wird ihm das Arbeitslosengeld II gekürzt, dann erhält Frank bis einschließlich April nur 241,50 Euro monatlich – anstatt wie bisher 345 Euro. Damit werde Henrico Frank bestraft, weil er sich nicht sorgfältig genug um die ihm angebotenen Stellen gekümmert habe, hieß es beim Amt für soziale Arbeit in Wiesbaden. Das Sozialgesetzbuch II sieht Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose vor, wenn sie sich bei der Arbeitssuche nicht ausreichend beteiligen, beispielsweise nicht die vereinbarte Zahl an Bewerbungen abschicken oder eine zumutbare Arbeit ohne Angabe von Gründen nicht annehmen.

Henrico Frank hatte bis zum 15. Januar diesen Jahres Zeit gehabt, zu erklären, warum er sieben Stellenangebote (sechs aus der Baubranche, eines von einer Abfallentsorgungsfirma) abgelehnt hatte. „Herr Frank hat sich jedoch gegenüber der Behörde nicht geäußert, sondern Widerspruch gegen die Anhörung eingelegt“, sagte Dieter Ritschel, Referent des Wiesbadener Stadtrats Wolfgang Hessenauer, dem Tagesspiegel.

Bereits kurz nach Erhalt der Jobangebote hatte Brigitte Vallenthin, Franks Sprecherin und Vorsitzende der Hartz- IV-Plattform in Wiesbaden, gesagt, die Jobs kämen wegen Franks Gesundheitszustands nicht in Frage. Sie habe sich zuvor telefonisch bei den potenziellen Arbeitgebern über die dortigen Anforderungen erkundigt. Wolfgang Werner, Abteilungsleiter im Wiesbadener Amt für soziale Arbeit, kritisierte diese Vorgehensweise. Aus der Ferne und mittels einer dritten Person lasse sich nicht beurteilen, ob eine Stelle in Frage komme oder nicht. Frank hätte bei jedem der Arbeitgeber persönlich vorsprechen müssen. Werner betonte jedoch, Frank habe Bereitschaft erkennen lassen, wieder zu arbeiten. So habe er eine Vereinbarung unterschrieben, in der konkrete Ziele zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt formuliert seien. dro

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