Politik: Opposition beendet Parlamentsboykott
Die in Japan seit zwei Wochen andauernde Blockade des Parlaments durch die Opposition soll jetzt beendet werden. Die Regierungskoalition und die größte Oppositionspartei der Demokraten stimmten am Dienstag einem Schlichtungsplan des Unterhaussprechers zu.
Die in Japan seit zwei Wochen andauernde Blockade des Parlaments durch die Opposition soll jetzt beendet werden. Die Regierungskoalition und die größte Oppositionspartei der Demokraten stimmten am Dienstag einem Schlichtungsplan des Unterhaussprechers zu.
Das Oppositionslager aus Demokraten, Kommunisten und Sozialdemokraten hatte den Streit um ein neues Wahlgesetz zum Anlass für einen Boykott der parlamentarischen Arbeit genommen. Damit sollte Ministerpräsident Keizo Obuchi gedrängt werden, das Parlament vorzeitig aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Das Unterhaus muss turnusmäßig spätestens bis zum 19. Oktober neu gewählt werden.
Die Opposition hatte zuletzt eine Rückkehr ins Parlament davon abhängig gemacht, dass Obuchi seine von ihr ebenfalls boykottierte Regierungserklärung von Ende Januar noch einmal hält und sich den Fragen der Opposition stellt. Wahrscheinlich wird es am heutigen Mittwoch Gelegenheit für Fragen zu Obuchis Rede geben.