Südafrika: Regierungspartei ANC fordert Präsident Zuma zum Rücktritt auf

Südafrikas Regierungspartei ANC hat den umstrittenen Staatschef Jacob Zuma offiziell zum Rücktritt aufgefordert. Der Staatschef müsse im Interesse des Landes rasch seinen Amtsverzicht erklären, sagte Generalsekretär Ace Magashule am Dienstag. Dies sei das Ergebnis der 13-stündigen Marathonsitzung des erweiterten Vorstands des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) vom Montag. Sollte Zuma sich weigern zurückzutreten, würde ihm wohl ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament drohen.
Zumas Nachfolger soll vermutlich der im Dezember neu gewählte ANC-Parteivorsitzende und Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa (65) werden. Der 75-jährige Zuma steht im Zentrum massiver Korruptionsvorwürfe. Seine zweite Amtszeit würde regulär erst mit der Präsidentschaftswahl 2019 enden.

Die Nachrichtenseite News24 zitierte Quellen, nach denen Zuma abberufen werde, nachdem er seinen Rücktritt verweigert habe. Zunächst habe der Präsident bei einem Treffen mit Vizepräsident Cyril Ramaphosa einem Rücktritt zugestimmt, aber verlangt, noch drei Monate im Amt zu bleiben. Diese Forderung sei vom Vorstand zurückgewiesen worden. Die Zeitung „Times“ berichtete, es habe „13 brutale Stunden“ gedauert, bis sich das Komitee entschieden habe.

Der Parteivorsitzende und gegenwärtige Vizepräsident Ramaphosa hatte am Sonntag auf einer Kundgebung erklärt, das Gremium werde im Interesse der Nation rasch den Übergang der Macht einleiten. Ramaphosas Wagenkolonne hatte die Beratungen des Parteigremiums in Pretoria am Montag kurz vor Mitternacht verlassen, um sich mit Präsident Zuma zu besprechen, wie örtliche Medien berichteten. Die Wagenkolonne kam eine gute Stunde später zurück.

Zuma wird im Zusammenhang mit einer Luxussanierung seiner Privatvilla persönliche Bereicherung vorgeworfen. Zudem soll er einer befreundeten Unternehmerfamilie Aufträge zugeschoben haben und ihnen unzulässig Einfluss auf Politik und staatliche Unternehmen gewährt haben. Zuma weist die Vorwürfe zurück. (dpa)