Politik: Romano Prodi: EU-Kommissionspräsident vermisst Vision für Europas Zukunft

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat den Regierungen der Mitgliedstaaten eine fehlende gemeinsame Vision für Europa vorgeworfen. "Wir haben irgendwann den roten Faden verloren", sagte Prodi am Dienstag in Straßburg bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms seiner Kommission für dieses Jahr. Innerhalb der EU müsse es eine "breite und grundlegende Debatte" über die Zukunft Europas geben. An diesem "öffentlichen Nachdenken" müssten auch die Bürger beteiligt werden.

Das "enttäuschende Ergebnis der Regierungskonferenz von Nizza" habe gezeigt, dass dies nicht mehr aufgeschoben werden könne. Zu offensichtlich seien schwerwiegende Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Mitgliedern zu Tage getreten, sagte Prodi.

Nach seiner Auffassung muss sich die Debatte um zwei Fragen drehen: "Wollen wir eine politische und nicht nur eine wirtschaftliche Einheit schaffen? Und bis zu welchem Punkt sind wir zweitens zu sozialer und wirtschaftlicher Solidarität untereinander bereit?"

Sprecher aller Fraktionen begrüßten Prodis Vorschlag, die Debatte in einer breiten Öffentlichkeit zu führen. Sie kritisierten aber seine Ausführungen als nicht klar genug.