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Politik: Rotes Puzzle

Europas zersplitterte Linke will in Berlin eine Partei gründen

Von Matthias Meisner

„Der Flickenteppich ist sehr bunt“, gibt Wolfgang Gehrcke zu. Der PDS-Mann, im Vorstand seiner Partei für die Außenpolitik zuständig, spricht über die Linke in Europa. Und ist dabei noch lange nicht in Euphorie: Strategisch nämlich sei diese Linke „nicht im Aufbruch, sondern eher in der Defensive“. Zwar bilde die gesamte Linke in Europa rund 20 Prozent der Wählerschaft, „allerdings oft sehr zersplittert“.

Zumindest etwas soll sich das innerhalb der nächsten Monate und damit noch vor der Europawahl am 13. Juni ändern. Deshalb zimmert die PDS gerade mit Partnern an einer Europapartei. An diesem Wochenende soll bei einem Treffen in Berlin die Gründung der „Partei der europäischen Linken“ vorbereitet werden, formal ins Leben gerufen werden soll die Partei dann im März.

Neben Sozial- und Christdemokraten, Liberalen und Grünen hätten dann auch die Linksparteien und Kommunisten ihre eigene Europapartei. Und sie will sich von der „Sozialistischen Internationale“, in der unter anderem die SPD und die britische Labour Party organisiert sind, klar unterscheiden. „Da konkurrieren wir, völlig klar“, sagt Gehrcke.

Vertreter von 19 Parteien werden in Berlin erwartet, und immerhin zehn wollen von Anfang an mitmachen, etwa die Partei der kommunistischen Wiedergründung aus Italien, die Vereinigte Linke Spaniens, die Kommunistische Partei Österreichs und die Partei des werktätigen Volkes aus Zypern. Parteien aus Skandinavien und Osteuropa schicken Beobachter, zögern aber noch mit dem Beitritt. Inhaltlich will „Europas Linke“ sich als Antikriegspartei, für soziale Gerechtigkeit und weltoffen profilieren – und zugleich die deutliche Emanzipation Europas von den USA betonen.

Die PDS verbindet mit der Gründung Hoffnungen in eigener Sache. Ihr Wiedereinzug ins Europaparlament ist keinesfalls sicher. Doch womöglich, erwartet Gehrcke, werde der komplizierte Weg der PDS im Westen „etwas einfacher, wenn man nicht ostdeutsch daherkommt, sondern europäisch“.

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