Hessen: Schäfer-Gümbel hat Schmerzgrenze beim Wahlergebnis

Hessens SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich für die Landtagswahl am 18. Januar eine persönliche Untergrenze für das Wahlergebnis gesetzt. Wo diese Schmerzgrenze liege, wollte Schäfer-Gümbel bei einer Diskussion der Spitzenkandidaten der fünf bisher im Landtag vertretenen Parteien am Mittwoch in Wiesbaden aber nicht sagen. "Ich beteilige mich nicht an den öffentlichen Spekulationen", sagte er.

Ministerpräsident Roland Koch (CDU) zeigte sich unterdessen zuversichtlich, gemeinsam mit seinem Wunsch-Koalitionspartner mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen zu erreichen. Die Wahl sei aber noch nicht gelaufen, fügte er hinzu: "Wir kommen nach der letzten Wahl ja nicht gerade aus einer Situation, in der wir vor Kraft nicht laufen können." Die CDU hatte bei der Wahl im Januar 2008 ihre absolute Mehrheit im Landtag verloren.

Roland Koch findet Vorwürfe unangemessen

Koch wehrte sich gegen den Vorwurf Schäfer-Gümbels, er trete im aktuellen Wahlkampf "weichgespült" auf. Schon alleine die Tatsache der Neuwahl polarisiere. Rund 70 Prozent der Neubürger hätten laut Umfragen diese gewollt, weil sie die Pläne von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Bildung einer von der Linken tolerierten Regierung abgelehnt hätten. Deshalb sei das Kernthema des Wahlkampfes "Wortbruch oder Stabilität".

Schäfer-Gümbel sagte, man dürfe nach der Wirtschaftskrise nicht zu den alten Konzepten zurückzukehren. Mit Blick auf die Wahlplakate der CDU sagte er, "an Zeiten wie diesen" sei die CDU nicht ganz unschuldig. Mit einer Regierung aus CDU und FDP werde es ein "weiter so" geben. FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn wies das zurück. Die Liberalen würden in einer neuen Landesregierung "gleichberechtigt" auf die Politik einwirken, sagte er. (mhz/ddp)