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Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Wo bleibt die Zeitenwende?
Trotz der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie in der Geschichte der Bundesrepublik mangelt es an konkreten Ideen, wie Verteidigung gestaltet werden sollte. Deutschland muss lernen, strategisch zu denken.
Stand:
In den Tagen, Wochen und Monaten nach der russischen Invasion in die Ukraine begann in Deutschland ein Umdenken. Die Bundesregierung beschwor den Beginn einer „Zeitenwende“ und kündigte die vollständige Überarbeitung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik an.
Der Bundestag beschloss ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die militärische Aufrüstung, und die Ampel-Koalition arbeitet darauf hin, ein jährliches Militärbudget von (mindestens) zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes zu erreichen.
Diese Schritte waren richtig, aber nicht ausreichend. Erfolgreiche Sicherheitspolitik basiert nämlich nicht nur auf der Verteilung von Geldern, sondern vor allem auf Strategie.
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