Politik: SPD-Fraktion verlangt Korrektur bei Unternehmensteuern
Berlin – In der rotgrünen Koalition regt sich Widerstand gegen die beim Jobgipfel vereinbarten Steuersenkungen. Der SPD-Linke Ottmar Schreiner (SPD) drängt mit Blick auf die Mehrheitsfähigkeit der Koalition auf eine Kurskorrektur nach den NRW-Landtagswahlen.
Berlin – In der rotgrünen Koalition regt sich Widerstand gegen die beim Jobgipfel vereinbarten Steuersenkungen. Der SPD-Linke Ottmar Schreiner (SPD) drängt mit Blick auf die Mehrheitsfähigkeit der Koalition auf eine Kurskorrektur nach den NRW-Landtagswahlen. „Entscheidend für das Ausmaß der Erschütterungen in der SPD-Bundestagsfraktion wird sein, ob es zu Kurskorrekturen kommt oder ob es heißt: Augen zu und durch“, sagte Schreiner im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag. Schon jetzt gebe es Widerstand etwa gegen die Senkung der Körperschaftssteuer. Nur unter Bedingungen werde es eine eigene Mehrheit der Koalition geben. Nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering wird die Kapitalismus-Debatte die SPD prägen. Tsp
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