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SPD-Politiker fordert Nachbesserungen: „Wir müssen den Verteidigungsetat an die Bedrohungslage anpassen“
Der Haushaltspolitiker Schwarz kritisiert die Etat-Einigung und erklärt, wie Verteidigungsminister Pistorius trotz geringen finanziellen Spielraums weiter Gerät für die Bundeswehr bestellen kann.
Stand:
Herr Schwarz, Sie hatten für den Wehretat eine „6 vorne“ gefordert als Zeichen der Entschlossenheit in Richtung Moskau. Welches Signal empfängt Kremlchef Wladimir Putin nun, da das Budget nur leicht auf etwa 53 Milliarden Euro steigen soll?
Das ist eine ernüchternde Zahl, aber erst einmal nur der Vorschlag der Bundesregierung. Wir Abgeordnete haben nun im parlamentarischen Verfahren die Aufgabe, deutliche Nachbesserungen vorzunehmen.
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