„Stagnation der Rückführungszahlen“: Bis Oktober 2019 wurden knapp 21.000 Menschen abgeschoben

Die Behörden haben 20.996 Menschen innerhalb von zehn Monaten aus Deutschland abgeschoben. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Angaben der Bundespolizei. Es handelt sich um die Abschiebungen im Zeitraum von Januar bis Oktober 2019.

Im gleichen Zeitraum des Vorjahres seien es noch etwa tausend Abschiebungen mehr gewesen. Die Bundespolizei spricht von einer „Stagnation der Rückführungszahlen“ und nennt als Grund „ein erhebliches Maß“ an stornierten Abschiebungen durch die Bundesländer.

Gleichzeitig habe es im Zeitraum von Januar bis November 36.654 unerlaubte Einreisen nach Deutschland gegeben. Die Zahlen sind nicht ganz vergleichbar zu den Abschiebungen, denn bei den Einreisen ist ein Monat mehr – der November – mitgezählt worden.

9183 Menschen seien über Flughäfen und 8344 über die deutsch-österreichische Grenze illegal nach Deutschland gekommen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres seien es insgesamt 38.580 unerlaubte Einreisen gewesen. Hauptherkunftsländer waren 2019 Afghanistan, Nigeria, die Türkei und Syrien.

Bundespolizei fordert mehr Abschiebehaftplätze

Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, forderte die Bundesländer auf, mehr Abschiebehaftplätze zur Verfügung zu stellen. "Gemessen an den rund 248.000 ausreisepflichtigen Drittstaatsangehörigen sind die 577 Abschiebehaftplätze, die es in den Ländern gibt, viel zu wenig", sagte er den Funke-Zeitungen. Allerdings kann ein erheblicher Teil der von Romann genannten Ausreisepflichtigen gar nicht abgeschoben werden.

Innenpolitiker beklagen immer wieder, dass Abschiebeflüge nicht ausgelastet sind, weil Abzuschiebende am geplanten Tag nicht aufzufinden sind. Die Bundespolizei begleitet die Flüge, für Haftplätze sind hingegen die Bundesländer zuständig.

Auch mit mehr Haftplätzen könnte bei weitem nicht jeder ausreisepflichtige Ausländer abgeschoben werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sprach mit Bezug auf Ende Juni jüngst von rund 246.700 Ausreisepflichtigen, darunter waren 145.000 Menschen mit abgelehntem Asylantrag. Von den abgelehnten Asylsuchenden waren 119.000 im Besitz einer Duldung. Das heißt, die Behörden sehen bei ihnen Gründe, die einer kurzfristigen Abschiebung entgegenstehen.

Nach vorläufigen Zahlen hat die Bundespolizei dem Bericht zufolge im laufenden Jahr weniger Menschen abgeschoben als im Vorjahr. Von Januar bis Oktober 2019 registrierte die Behörde 20 996 Rückführungen - etwa 1000 weniger als im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres. (AFP, dpa, Tsp)