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Sieht Deutschland in der Corona-Krise auf einem guten Fundament stehen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archiv).

© Thilo Rückeis

Bundespräsident sieht Demokratie in Corona-Krise nicht gefährdet: Steimeier lobt politisches Ringen um Grundfreiheiten

Einige europäische Länder nutzten derzeit die Corona-Krise, um autoritäre Strukturen zu stärken, so Steinmeier. In Deutschland sei dies aber nicht der Fall.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier befürwortet die Debatte über das Ausmaß der Corona-Einschränkungen in Deutschland. „Das erzeugt der Politik gegenüber den heilsamen Zwang, täglich zu begründen, wie lange solche Maßnahmen verantwortbar sind“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Er sehe „mit großem Respekt“, wie die Politik versuche, „die Balance“ zwischen dem Schutz der Bevölkerung und möglichen Erleichterungen zu finden.

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Dass es mittlerweile weniger Neuinfektionen in Deutschland gebe, sei das Ergebnis „von klugem Krisenmanagement, gepaart mit Verantwortung und Disziplin der Menschen“. Wenn die Beschränkungen jetzt aber zu schnell fallen würden, „hätten wir einen Pyrrhussieg erzielt“, warnte Steinmeier.

Deutschland nutze die Corona-Beschränkungen nicht politisch aus

Die Demokratie werde durch die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht gefährdet, sagte der Bundespräsident. Die Gesellschaft brauche zwar ihre Grundfreiheiten „wie die Luft zum Atmen“.

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Die Demokratie nehme Schaden, wo die Krise missbraucht werde, um autoritäre Strukturen zu verstärken. Dafür gebe es Beispiele in Europa. „Ich sehe aber nicht, dass diese Sorge bei uns gerechtfertigt ist“, betonte Steinmeier.

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Zugleich warnte der Bundespräsident vor zu viel Optimismus: „Diese Krise wird Spuren ziehen, da gibt es kein Schönreden.“ Deutschland stehe aber „wirtschaftlich und gesellschaftlich auf einem guten Fundament, um diese Krise zu überstehen“. (AFP)

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