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Gipfeltreffen: Thailand verhängt Ausnahmezustand

Tausende Regierungsgegner zwangen den thailändischen Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajive dazu, den asiatisch-pazifischen Asean-Gipfel abzubrechen. Die blamierte thailändische Regierung will nun hart gegen die Demonstranten vorgehen.

Ein Meer aus roten Hemden. Das war zeitweise alles, was die Vertreter der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) während des Gipfeltreffens sahen, wenn sie aus dem Fenster blickten. Tausende regierungskritische Demonstranten hatten das Konferenzzentrum in Pattaya gestürmt, der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajive musste den Kongress abbrechen. Vejjajive hat nun in ganz Thailand den Ausnahmezustand verhängt. Zusammenkünfte von mehr als fünf Menschen sind verboten, die Polizei hat Sondergewalten bei Festnahmen. Auf diese Weise verschafft er seiner Regierung freie Hand, um hart gegen die Demonstranten vorgehen zu können. In einer Ansprache bezeichnete er die Rothemden als "Staatsfeinde". Der Anführer der Proteste, der ehemalige Sänger und Oppositionspolitiker Arisman Pongruangrong, ist nach Medieninformationen bereits festgenommen worden.

Die Proteste der Demonstranten galten dabei keineswegs den internationalen Politikern. Vielmehr zielten sie darauf ab, den Ministerpräsidenten selbst bloßzustellen. Die Roten gelten als Anhänger des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Seit Monaten schon versuchen sie mit Demonstrationen und Protesten, den amtierenden Abhisit Vejjajive aus dem Amt zu jagen, oder zumindest zu vorgezogenen Wahlen zu überreden. Aus dem Exil ermutigte Thaksin Shinawatra seine Anhänger, weiterzumachen, bis die Regierung gestürzt ist.

Bereits 2006 kam es in Thailand immer wieder zu Protesten und Demonstrationen. Die Leitfarbe damals war allerdings nicht Rot, sondern Gelb. Sie wurde von den Anhängern der damaligen Opposition getragen, Anhänger des damaligen Oppositionsführers und heutigen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Bei den aktuellen Aktionen wurde nun eine dritte Farbe beobachtet: Die Blauen gelten als Anhänger der amtierenden Regierung, und versuchten, die rot gekleideten Demonstranten zurückzudrängen. (mm/jg/dpa)

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