Debakel bei der Saarland-Wahl: Tobias Hans will politische Verantwortung übernehmen

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat eingeräumt, dass das CDU-Debakel bei der Landtagswahl am Sonntag mit seiner Person verbunden ist. „Deswegen übernehme ich auch die Verantwortung für dieses Ergebnis“, sagte Hans am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz in Berlin, zu der er per Video dazu geschaltet war. Die CDU nannte „terminliche Gründe“ dafür, dass Hans nicht in die Bundeshauptstadt gereist war.

Er werde „persönliche Konsequenzen“ aus der Wahlniederlage ziehen, bekräftigte Hans. Wie genau die aussehen, werde er am Montagnachmittag und am Abend mit den Parteigremien im Saarland „in Ruhe“ besprechen. Auf konkrete Fragen nach einem Rücktritt als Landesvorsitzender oder nach einem Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat antwortete er nicht. Merz äußerte die Hoffnung, dass Hans nicht aus der Politik ausscheiden werde.

Die Saar-CDU mit Hans an der Spitze war am Sonntag auf 28,5 Prozent gestürzt, nachdem sie vor fünf Jahren noch 40,7 Prozent geholt hatte. Die Christdemokraten hatten im Saarland fast 23 Jahre lang ohne Unterbrechung die Regierungschefin oder den Regierungschef gestellt. Laut vorläufigem Endergebnis kamen die Sozialdemokraten auf 43,5 Prozent der Stimmen (2017: 29,6). Sie errangen 29 der 51 Sitze im Landtag und wären somit nicht auf einen Koalitionspartner angewiesen.

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Wahlsiegerin Anke Rehlinger strebt eine Alleinregierung der SPD im Saarland an. Der Weg sei nun klar für die kommenden Tage und Wochen, was die Regierungsbildung angehe, sagte Rehlinger am Montag im ARD-„Morgenmagazin“.

Sie solle zügig auf den Weg gebracht werden. Wichtig sei, dass eine neue Regierung schnell in Tritt komme. „Und dafür will ich dann auch sorgen - und das in dem Fall als Alleinregierung.“

Von der Deutlichkeit ihres Wahlsieges zeigte sich Rehlinger überrascht. Die Umfragewerte seien in den vergangenen Wochen zwar schon gut und stabil gewesen. „Dass es jetzt am Ende eine absolute Mehrheit wird, das hat auch meine Vorstellungskraft übertroffen - und ich bin schon ein grundoptimistischer Mensch.“ Es sei ein sehr schönes Ergebnis.

© Imago/BeckerBredel

Rehlinger betonte, das Thema Arbeitsplätze sei das entscheidende für die Saarländerinnen und Saarländer. „Deswegen will ich das auch zur Chefinnen-Sache machen in der Staatskanzlei“, sagte sie. „Der Strukturwandel ist in unserem Land allgegenwärtig.“ Er müsse koordiniert werden innerhalb der Landesregierung, aber auch mit den wichtigen Partnern außerhalb der Regierung.

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Neben SPD und CDU gelang nur noch der AfD mit 5,7 Prozent der Einzug in den Saarbrücker Landtag; FDP und Grüne verpassten den Wiedereinzug in das Parlament, die Linken wurden aus dem Landtag gewählt und kamen nur noch auf 2,6 Prozent. (dpa)