Putsch: Übergangsregierung in Honduras verlässt OAS
Die Übergangsregierung in Honduras hat sich von der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) losgesagt und eine Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya ins Amt erneut abgelehnt.
Die OAS berät heute in Washington über den Konflikt und hatte zuvor angekündigt Honduras aus der Organisation auszuschließen, sollte Zelaya nicht wieder als Präsident eingesetzt werden.
Dem ist die Übergangsregierung nun zuvorgekommen. Die OAS sei kein Gerichtshof, begründete die stellvertretende Außenministerin Martha Alvarado die Entscheidung.
OAS-Generalsekretär Jose Miguel Insulza sagte nach Gesprächen in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa, seine Bemühungen um die Wiedereinsetzung Zelayas seien ohne Erfolg geblieben. Insulza hatte bei Mitgliedern der regierenden Liberalen Partei, Vertretern des Klerus' und beim Obersten Gerichtshof für eine Rückkehr Zelayas geworben. "Das eindeutige Ergebnis ist, dass es einen klaren Verstoß gegen die Verfassung gibt, und dass diejenigen, die dafür verantwortlich sind, im Moment an der Situation nichts ändern wollen", sagte Insulza.
Der Oberste Gerichtshof beharrt darauf, dass Zelaya festgenommen wird, sollte dieser honduranischen Boden betreten. Der Präsident des Gerichtshofes habe Insulza gesagt, dass eine Entscheidung getroffen worden sei, und dass man davon nicht abweichen werde, sagte ein Sprecher des Gerichtshofes nach dem Treffen.
Insulza vermied ein Treffen mit dem vom Kongress eingesetzten Übergangspräsidenten Roberto Micheletti, um dessen Regierung keine Legitimität zu geben. Micheletti lehnte eine Rückkehr Zelayas erneut ab. Er appellierte an Insulza, gerecht und fair zu sein und anzuerkennen, dass das honduranische Volk Frieden, Demokratie und Ruhe wolle.
Zelaya hatte gesagt, er wolle vom OAS-Treffen in Washington aus am Sonntag nach Honduras reisen. Aus argentinischen Regierungskreisen verlautete, Präsidentin Cristina Kirchner werde Zelaya und Insulza begleiten. Der Gruppe würden auch der Präsident Ecuadors, Rafael Correa, und der Präsident der Generalsversammlung der Vereinten Nationen, Miguel D'Escoto, angehören.
Unterdessen warf die Ehefrau des gestürzten Staatschefs dem Interimspräsident Micheletti vor, in den Putsch verwickelt gewesen zu sein. Es sei davon auszugehen, dass er den Streitkräften befohlen habe, ihren Mann festzunehmen und außer Landes zu bringen, sagte Xiomara Castro de Zelaya der spanischen Zeitung El País. Präsident Zelaya sei zudem von Armeechef Romeo Vásquez verraten worden. Dieser habe ihr nur wenige Stunden vor dem Staatsstreich vor knapp einer Woche telefonisch versichert, er stehe fest hinter ihrem Mann und alles sei in Ordnung. Dies sei jedoch eine Falle gewesen, sagte die bisherige First Lady, die sich an einem geheimen Ort in Honduras aufhält.
ZEIT ONLINE, cl, Reuters