Nach Konflikt mit Trump: US-Marinestaatssekretär Spencer tritt zurück

Der US-Marinestaatssekretär Richard Spencer ist im Streit über einen begnadigten Elitesoldaten zurückgetreten. Verteidigungsminister Mark Esper forderte Spencer am Sonntag zum Rückzug auf, der zivile Chef der US-Marine kam der Aufforderung wenig später nach.

Spencer hatte nach Angaben des Pentagon ohne den Minister zu informieren Gespräche mit dem Weißen Haus in der Begnadigungs-Affäre geführt. Dadurch habe er das Vertrauen Espers verloren. In seinem Rücktrittsschreiben griff Spencer US-Präsident Donald Trump scharf an.

Trump hatte vor wenigen Tagen die Rücknahme der Degradierung des Navy-Seal-Soldaten Eddie Gallagher verfügt, die ein Militärgericht im Juli in einem Verfahren wegen Vorwürfen über Kriegsverbrechen angeordnet hatte. Er hatte außerdem angeordnet, dass Gallagher nicht aus der Elite-Einheit entfernt wird.

Ermittler hatten Gallagher beschuldigt, 2017 im Irak einen verletzten Kämpfer der Terrormiliz IS erstochen und später neben dessen Leiche posiert zu haben. Ihm wurde zudem vorgeworfen, sich mit Schüssen auf einen unbewaffneten Mann und ein Mädchen des versuchten Mordes schuldig gemacht zu haben. In dem Militärgerichtsverfahren wurde Gallagher lediglich für schuldig befunden, mit der Leiche des Gefangenen für ein Foto posiert zu haben. Er wurde deswegen in seinem Dienstgrad zurückgestuft.

Die US-Marine prüfte nach dem Verfahren, ob Gallagher aus den Navy Seals ausgeschlossen werden sollte. Trump – der als Präsident der Oberkommandierende der US-Streitkräfte ist – schrieb am vergangenen Donnerstag auf Twitter, das werde nicht geschehen.

Im Rücktrittsschreiben heftige Kritik an Trump

Die „New York Times“ berichtete, Spencer habe mit seinem Rücktritt gedroht, sollte Trump den Ausschluss Gallaghers aus der Elite-Einheit blockieren. Spencer dementierte, dass es eine solche Drohung gegeben habe.

Spencer schrieb in seinem von US-Medien verbreiteten Rücktrittsbrief an Präsident Trump, er verlasse sein Amt mit sofortiger Wirkung. „Ich kann nicht guten Gewissens einen Befehl befolgen, von dem ich glaube, dass er den heiligen Eid verletzt, den ich im Beisein meiner Familie, meiner Flagge und meines Glaubens geleistet habe, um die Verfassung der Vereinigten Staaten zu verteidigen.“

Es sei offensichtlich geworden, dass er mit dem Präsidenten nicht mehr dasselbe Verständnis von Ordnung und Disziplin teile.

„Bei all dem geht es nur um Vergeltung“

Gallagher hatte Spencer am Sonntag im Sender Fox News vorgeworfen, sich in seinen Fall eingemischt zu haben. „Bei all dem geht es nur um Vergeltung“, sagte der Soldat. Er wolle Ende des Monats aus dem Dienst ausscheiden – allerdings „mit allen Ehren, die ich verdient habe“.

Gallagher sagte, er sei „überglücklich“, dass Trump sich für ihn eingesetzt habe. Trump hatte Mitte November nicht nur Gallaghers Degradierung zurückgenommen, sondern auch zwei wegen Kriegsverbrechen beschuldigte Soldaten begnadigt. Kritiker warfen ihm vor, auf gefährliche Weise die Militärjustiz zu unterlaufen.

Gallagher soll bei den Seals bleiben

Das Pentagon teilte am Sonntagabend mit, Esper habe angeordnet, dass Gallagher in den Navy Seals verbleibe. Spenders bisheriger Stellvertreter Thomas Modley werde zunächst geschäftsführender ziviler Leiter der Marine. Esper habe Trump vorgeschlagen, den derzeitigen US-Botschafter in Norwegen und früheren Konteradmiral Kenneth Braithwaite für den Posten in Erwägung zu ziehen.

Die Navy Seals erlangten weltweit Bekanntheit, als eine kleine Einheit der Truppe im Mai 2011 Al-Kaida-Chef Osama bin Laden in dessen Versteck in Pakistan tötete.