SPD: Weil bescheinigt seiner Partei Kompetenzdefizite bei Sicherheit und Ökonomie

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bescheinigt seiner Partei Versäumnisse beim Thema Sicherheit. Die SPD habe in diesem Schlüsselbereich wie auch in der Ökonomie "unübersehbare Kompetenzdefizite", sagte Weil der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" vom Freitag. Beide Themenfelder seien aber gerade für klassische SPD-Wähler wichtig.

Weil forderte eine Neuausrichtung seiner Partei beim Thema Sicherheit. "Gerade Menschen, denen es finanziell und beruflich nicht immer gut geht, brauchen Sicherheit", sagte er. Das beinhalte sehr viel mehr als nur die Präsenz von Polizei, sagte der niedersächsische SPD-Landeschef. Es gehe auch um soziale Sicherheit und um gesellschaftlichen Zusammenhalt. "Dass wir dieses Verständnis von Sicherheit nicht als Schwerpunkt aufgegriffen haben, war für mich ein strategischer Fehler der Bundes-SPD", kritisierte Weil.

Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl im September 2017 mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Als Folge leitete die SPD einen Prozess zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung ein. Etappenziel ist ein Reformparteitag Ende des Jahres, mittelfristig soll ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet werden. (AFP)