Flüchtlinge in Deutschland: Zahl der Asylbewerber steigt leicht

Die Zahl der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge ist im Mai leicht angestiegen: Die Behörden registrierten im vergangenen Monat 14.973 Asylsuchende, wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Im April waren 11.952 Flüchtlinge nach Deutschland eingereist.

Die Zahl der Asylsuchenden lag damit im Mai wieder ungefähr auf dem Niveau der ersten drei Monate des Jahres. Insgesamt kamen seit Jahresbeginn laut Bundesinnenministerium 77.148 Flüchtlinge nach Deutschland.

Die größte Gruppe im Mai waren erneut Flüchtlinge aus Syrien: Aus dem Bürgerkriegsland stammten 3657 Asylsuchende. Auf den folgenden Plätzen lagen im vergangenen Monat Flüchtlinge aus dem Irak (1632), Eritrea (1094) und Afghanistan (949).

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) konnte den Berg an offenen Asylfällen den Angaben zufolge weiter abbauen. Die Zahl der anhängigen Verfahren habe sich von 232.493 Ende April auf 165.099 Ende Mai reduziert. Die Behörde habe im vergangenen Monat über 87.649 Anträge entschieden - gut 45 Prozent davon wurden abgelehnt.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisierte die "unverändert anhaltende Entscheidungshektik" im Bamf. Die Eile bei der Bearbeitung der Altfälle gehe "auf Kosten der Qualität" und führe zu fehlerhaften Asylentscheidungen, sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Im Ergebnis verlagere das Bamf damit die Arbeit auf die Gerichte in den Ländern, die sich mit den zu beanstandenden Asylbescheiden befassen müssten.

In diesem Jahr wurde rund die Hälfte aller Anträge von Afghanen abgelehnt

Burkhardt prangerte vor allem den Umgang mit afghanischen Flüchtlingen an. Bisher wurden in diesem Jahr laut Pro Asyl rund die Hälfte aller Asylanträge von Afghanen abgelehnt, während die Schutzquote im Jahr 2016 noch 60 Prozent und 2015 sogar knapp 78 Prozent betrug. Auch im vergangenen Monat habe es bei etwa der Hälfte der rund 20.000 entschiedenen Asylanträge von Afghanen eine Ablehnung gegeben, sagte Burkhardt. Die Entscheidungen des Bamf basierten dabei auf einer "veralteten Einschätzung" der Sicherheitslage am Hindukusch.

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise waren 2015 rund 890.000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen, im vergangenen Jahr hatten die Behörden noch rund 280.000 Flüchtlinge registriert. Den Rückgang führt die Bundesregierung unter anderem auf das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei und die Schließung der Migrationsroute über die Balkan-Staaten zurück.

Die Linken-Politikerin Ulla Jelpke forderte, dass die "unmenschliche Schließung der Balkanroute" endlich beendet werden müsse. Jelpke verwies dabei auf die Inhaftierung von Flüchtlingen in sogenannten "Transitzonen" an der ungarischen Grenze. Die Regierung in Budapest hatte die abgeschotteten Flüchtlingslager im März unter internationalem Protest errichtet.

"Wie gefährliche Kriminelle werden Schutzsuchende in von Stacheldraht umzäunten Containern festgehalten", sagte Jelpke den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentsanfrage der Linken geht demnach hervor, dass am Stichtag 7. Mai in den ungarischen Transitzonen 267 Flüchtlinge interniert waren. Darunter befänden sich auch 15 unbegleitete Minderjährige und sechs allein reisende Frauen, hieß es. (AFP)