Brandenburg: Bleibt Tempelhof bis 2006 in Betrieb?
Gericht gab Eilanträgen gegen Schließung des Flughafens statt
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Gericht gab Eilanträgen gegen Schließung des Flughafens statt Berlin - Der traditionsreiche Berliner Stadtflughafen Tempelhof wird nun doch nicht Ende Oktober stillgelegt, sondern kann wohl noch bis 2006 in Betrieb bleiben. Dann komme es aber endgültig zur Schließung, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Freitag mit. Sie tritt in Kraft, wenn der Planfeststellungsbeschluss für den geplanten neuen Hauptstadtflughafen nach den letzten Klagen rechtskräftig sein sollte. Das eigentlich vorgesehene Aus für den Verlustbringer Tempelhof schon am 31. Oktober scheiterte vor Gericht. Mit Eilanträgen gegen die Stilllegung bekamen am Freitag mehrere Airlines und Luftfahrtdienstleister vor dem Oberverwaltungsgericht Recht. Der Berliner Senat rechnet nicht damit, im Hauptverfahren noch ein anderes Ergebnis zu erreichen. Es gilt zudem als unrealistisch, dass darüber überhaupt noch vor dem geplanten Schließungstermin eine Entscheidung fällt. Wirtschaft und Opposition forderten daraufhin, die Stilllegungspläne ganz aufzugeben. Aus Sicht des Gerichts durfte die Luftverkehrsbehörde des Landes den betriebsbereiten und mit den nötigen Genehmigungen versehenen Airport nicht auf die gewählte Weise auf unbestimmte Zeit stilllegen. Die Behörde hatte im Juni die Flughafengesellschaft von der Betriebspflicht befreit. Dies sei nur zulässig, wenn der Betrieb etwa bei Unfällen oder für Bauarbeiten vorübergehend eingestellt werden soll. Hintergrund der geplanten Schließung von Tempelhof ist der Ausbau des Flughafens Schönefeld zum neuen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) bis 2010. Neben Tempelhof soll später auch der Flughafen Tegel schließen. Für die Kläger sagte der Geschäftsführer der Fluggesellschaft Windrose Air, Thomas Stillmann, mit der Entscheidung habe das Gericht die Existenz gesunder mittelständischer Unternehmen berücksichtigt. Die Flughafengesellschaft will den Gerichtsentscheid vorerst prüfen. Er bedeute, dass der Betrieb für neun Airlines bis auf weiteres nicht eingestellt werden dürfe. Für 95 Prozent des jetzigen Flugaufkommens in Tempelhof wurde aber bereits ein Umzug nach Tegel vereinbart. Angesichts von 15 Millionen Euro Verlust in Tempelhof im vergangenen Jahr habe eine Stilllegung aber weiter „hohe Priorität“. dpa
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