Von Florian Ernst Von Frank Jansen: CDU-Politiker im Visier der Autonomen

Berlin - In der Nacht zum Donnerstag kam es zu einem Brandanschlag vor der Privatwohnung eines Berliner CDU-Politikers. Gegen 1 Uhr entdeckte ein Taxifahrer in Alt-Buckow, in der Nähe der Privatwohnung des Innenpolitischen Sprechers der CDU, Robbin Juhnke, einen VW Caddy und einen BMW, die in Flammen standen. Auf einer zu den „Action-Weeks“ eingerichteten Internetseite bekennen sich Unbekannte zu dem Anschlag. Sie bezeichnen Juhnke als „Rechts-Außen-Hardliner der Berliner CDU“ und werfen ihm „Hetze gegen Linke und Migranten“ vor. Juhnke bezeichnete die Brandanschläge als „menschenverachtend“. „Das spricht Bände über das Verständnis dieser Menschen von Meinungsfreiheit und einer demokratischen Gesellschaft“, so Juhnke. Nach dem 1. Mai hatte es Attacken auf Parteigebäude gegeben. Brandanschläge im direkten Umfeld der Privatwohnungen von Politikern sind allerdings neu.

Auch in Friedrichshain wurden zwei Autos angezündet. In der Pettenkoferstraße brannte gegen 22.15 Uhr ein VW Passat, alarmierte Polizisten löschten das Feuer. Die Beamten suchten die Umgebung ab und wurden dabei auf vier junge Männer zwischen 22 bis 24 Jahre aufmerksam und nahmen sie als Tatverdächtige fest. Gegen 23 Uhr brannte ebenfalls in Friedrichshain in der Bänschstraße ein VW Touran. In allen drei Fällen ermittelt der Staatsschutz. Zudem versuchten Autonome am Mittwoch gegen 21 Uhr ein leer stehendes Haus in der Voigtstraße in Friedrichshain zu besetzen. Einzelne Personen versuchten, ein Transparent anzubringen; die Polizei verhinderte, dass weitere Personen in das Haus eindringen konnten. Vor dem Gebäude hatten sich etwa 150 Sympathisanten versammelt, die kurzfristig eine Spontanversammlung anmeldeten. Die Kundgebung dauerte bis 22.30 Uhr an. Danach sprach die Polizei mehrere Platzverweise aus. Eine Person wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen und kam später wieder frei.

Auch in der Brunnenstraße 183 hatten sich in der Nacht und am frühen Donnerstagmorgen mehrere Personen versammelt, um eine angebliche Räumung des Haus-Projekts zu verhindern. Die Polizei hatte zuvor angekündigt, dass an diesem Tag keinesfalls geräumt werde. Die Polizei teilte vor Ort nochmal mit, dass an diesem und den nächsten Tagen nicht geräumt werde. Laut Polizei blieb es dabei ruhig.

Florian Ernst