Brandenburg: Chancen für Chipfabrik sinken

Kanzler nach Dubai-Reise: 1,3 Milliarden-Projekt nicht entscheidungsreif / „Realismus“ nötig Von Michael Mara Dubai/Potsdam. Die Chancen für die deutsch-arabische Chipfabrik in Frankfurt (Oder) stehen auch nach den Gesprächen von Bundeskanzler Gerhard Schröder in Dubai nicht gut. Der Kanzler hat den Scheichs nach Informationen der PNN keinerlei Zusagen für die erforderliche Bund-Landes-Bürgschaft in Höhe von rund 600 Millionen Euro gegeben. Auf einer Pressekonferenz in Dubai erklärte Schröder am Dienstag, das 1,3-Milliarden-Projekt sei nicht entscheidungsreif. Für einen wünschenswerten Fortschritt sei „Realismus“ auf Seiten des Landes und der Investoren erforderlich. Er wies darauf hin, dass der Bund nicht die Entscheidung treffe. Nach Schröders Worten wird es noch Gespräche zur Chipfabrik geben müssen. Dubai ist Hauptfinanzier und hat bereits über 100 Millionen in den Bau an der Oder investiert. Wegen des Tauziehens um die Staatsbürgschaft zeigte sich das Emirat in den letzten Wochen verstimmt. Es drohte damit, die fällige und für den Weiterbau notwendige Rate erst zu überweisen, wenn die Bürgschaft bewilligt worden ist. In Potsdam und bei der Communicant AG in Frankfurt (Oder), die die Chipfabrik bauen und betreiben will, lösten die Äußerungen des Kanzlers Enttäuschung und auch Rätselraten aus: Intern hieß es, dass der Kanzler offenbar auf Distanz zu dem Projekt gehe. Es wurde darauf verwiesen, dass sowohl das Bundesfinanz- wie auch das Bundeswirtschaftsministerium im interministeriellen Ausschuss nach wie vor schwere Bedenken gegen die Staatsbürgschaft geltend machten. Nach PNN-Informationen soll es bereits kommende Woche in Berlin neue Gespräche mit Vertretern Dubais zur Chipfabrik geben. Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns nahm an den Gesprächen des Kanzlers mit Kronprinz Mohammed zur Chipfabrik nicht teil, obwohl er bereits seit Sonntag in Dubai weilt. Er erläuterte dem Regierungsbeauftragten Zarouni die im Bürgschaftsausschuss nach wie vor bestehenden Bedenken. Außerdem informierte er darüber, dass das vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Gutachten über die Marktchancen Ende dieser Woche in schriftlicher Form vorliegen wird. Bei der mündlichen Erläuterung im Bürgschaftsausschuss wurden die Chancen eher kritisch beurteilt. Junghanns wies gegenüber den PNN bereits darauf hin, dass es auch positive Gutachten gebe. Brandenburgs Wirtschaftsminister flog gestern in der Kanzler-Maschine nach Berlin zurück. In Regierungskreisen ging man davon aus, dass der Kanzler Junghanns während des Fluges über seine Gespräche informieren werde.

Michael Mara