Von Mirko Hertrich: Entschlossen gegen Gewalt

Berlin - Der 1. Mai in Berlin ist in diesem Jahr friedlicher verlaufen als 2009. Es sei gelungen, die Gewalt zurückzudrängen, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Sonntag in Berlin. Die Polizei habe die Bewährungsprobe nach dem Rückschlag im vergangenen Jahr „hervorragend bestanden“. Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch fügte hinzu, das Einsatzkonzept der Polizei habe in der Walpurgisnacht und am Tag der Arbeit „gut gegriffen“.

Nach Angaben der Polizei gab es „deutlich weniger Ausschreitungen“ als im Vorjahr im Zusammenhang mit den Festen, Demonstrationen und Veranstaltungen rund um den 1. Mai. 487 Menschen wurden festgenommen, darunter 286 Teilnehmer eines unangemeldeten Neonazi-Aufmarschs auf dem Kurfürstendamm. Acht Festgenommene erhielten bislang Haftbefehle, sechs weitere wurden von der Haft verschont. Gegen 370 Menschen wurden Platzverweise ausgesprochen. Bei den Ausschreitungen erlitten laut Polizei 98 Beamte Verletzungen. Bei den Krawallen 2009 waren 479 Polizisten verletzt worden. Die Zahl der Festnahmen lag im vergangenen Jahr bei 289.

Körting zufolge wurde in diesem Jahr ein Polizeibeamter so schwer verletzt, dass er im Krankenhaus behandelt werden musste. Anders als zunächst angenommen, sei der Polizist nicht mit einem Messer attackiert worden, sondern habe einen Schlag mit einem stumpfen Gegenstand gegen den Hals erhalten. Laut Glietsch erfolgte der Schlag nach ersten Erkenntnissen „aus einem Hinterhalt“. Der Beamte befinde sich auf dem Weg der Besserung .

Nach Polizeiangaben kam es nach dem Ende der „Revolutionären 1. Mai“-Demonstration mit rund 6000 Teilnehmern in Kreuzberg wiederholt zu Angriffen auf Polizisten. Teilweise vermummte Randalierer hätten Flaschen, Steine und nicht entzündete Brandflaschen auf Beamte geworfen. Auch von Dächern seien Gegenstände geschmissen worden. Die Polizisten seien aber gezielt und konsequent gegen Straftäter vorgegangen und hätten so die Lage beruhigt, sagte Glietsch.

Bei dem Aufzug von rund 700 Neonazis in Prenzlauer Berg wurden laut Polizei bei Vorkontrollen unter anderem ein Taschenmesser sowie 23 Schlagstöcke beschlagnahmt. Den ganzen Tag über hatte Tausende Menschen gegen den Aufmarsch protestiert. Die Demonstration der Rechten wurde vorzeitig beendet, weil zahlreiche Menschen die Straßen blockierten.

Ein negatives Licht auf den Einsatz wirft ein Übergriff eines Polizisten auf einen Demonstranten. Auf einem Video im Internet sowie auf polizeiinternen Aufzeichnungen ist zu sehen, wie der Polizist einem am Boden liegenden Demonstranten gegen den Kopf tritt. Die Polizei ermittelt gegen den bislang noch nicht identifizierten Beamten wegen Körperverletzung im Amt.

Die Polizei war am Tag der Arbeit mit 7370 Beamten im Einsatz, davon 2900 Unterstützungskräfte aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei.

Auf dem „Myfest“ in Kreuzberg feierten laut Polizei zu Spitzenzeiten bis zu 27 000 Menschen friedlich. Körting sagte, das Bürgerfest habe zur Eindämmung der Gewalt „wesentlich beigetragen“.

Mirko Hertrich