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Korruptionsverdacht: Finanzminister Görke verlangt Stellungnahme von ILB
Was ist dran an dem Korruptionsvorwurf in der Landesinvestitionsbank ILB? Finanzminister Christian Görke will Aufklärung.
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Potsdam - Finanzminister Christian Görke (Linke) verlangt nach Medienberichten zu einem vermuteten Korruptionsfall in der Landesinvestitionsbank ILB Aufklärung. Er forderte die Bank auf, die hauseigene Compliance-Stelle einzuschalten, die ihm in seiner Funktion als Verwaltungsratsvorsitzenden der ILB über die Vorgänge Bericht erstatten soll.
ILB-Abteilungsleiterin soll zu ihrem eigenen Vorteil gehandelt haben
Eine ehemalige Abteilungsleiterin der ILB soll im Förderverfahren um den Bau des Luxusresorts Schwielowsee zu ihrem eigenen Vorteil gehandelt und ihrem Mann Versicherungsprovisionen zugeschustert haben, wegen Betrugs zu drei Jahren und neun Monaten verurteilt. In dem Prozess war die ILB-Mitarbeiterin Hauptzeugin der Anklage.
Die CDU sieht neben Görke auch Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) in der Pflicht, umgehend Licht ins Dunkel zu bringen: Solch "schwerwiegende Vorwürfe" müssten schnell geklärt werden. "Es darf kein Zweifel darüber bestehen, dass der behördliche Umgang mit Subventionen in Brandenburg geltendem Recht entspricht." (dpa)
Georg-Stefan Russew
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