PARLAMENTSREFORM: Grüne wollen lebendigeren Landtag

Angesichts der historisch niedrigen Beteiligung bei der brandenburgischen Landtagswahl vor gut zwei Wochen machen sich die Grünen für eine Parlamentsreform stark. Fraktionschef Axel Vogel sagte, die Fragestunde im Landtag könnte unter anderem verändert werden – etwa durch freiere Rede und die Möglichkeit spontaner Debatten. Eine ähnliche Diskussion gibt es um die Fragestunde im Bundestag. Aktuelle Stunden im Potsdamer Landtag könnten zudem mehr Aktualität vertragen und sich stärker auf landespolitische Themen beziehen, meinte der Grünen-Politiker.

Vogel präsentierte am Dienstag einen Antrag, nach dem eine Arbeitsgruppe aus Abgeordneten und Experten Vorschläge für eine lebendigere und damit interessantere Parlamentsarbeit machen soll. Binnen zwölf Monaten wäre ein Entwurf für eine Geschäftsordnung vorzulegen. dpa