Mehrkosten für Seenland-Kanal: Kritik im brandenburgischen Haushaltsausschuss

Senftenberg - Haushaltsexperten des brandenburgischen Landtages haben die Kostenexplosion beim Bau eines schiffbaren Kanals im Lausitzer Seenland kritisiert. Der ein Kilometer lange Überleiter verbindet künftig den Senftenberger und den Geierswalder See an der Landesgrenze zu Sachsen und könnte bis zu mehr als 50 Millionen Euro
kosten. Aus der vom Landesrechnungshof gerügten Kostensteigerung müsse das Infrastrukturministerium in Potsdam als Auftraggeber die Konsequenzen ziehen, sagte der Ausschussvorsitzende Ludwig Burkardt von der oppositionellen CDU-Fraktion am Donnerstag in Senftenberg. Der Sinn einer Maßnahme müsse am Beginn beurteilt werden und nicht erst bei Kostensteigerungen.

Der Kanal unterquert die Bundesstraße 96 und die Schwarze Elster. Bis zur Eröffnung 2013 könnten die Kosten nach Angaben des Landesrechnungshofes auf 51,4 Millionen Euro steigen. Das wäre etwa achtmal mehr als im Jahr 2004 veranschlagt und noch dreimal so viel wie beim Baustart 2009 geplant.

Staatssekretär Rainer Bretschneider vom Ministerium räumte Fehler ein und versprach künftig eine bessere Fachplanung und mehr Kontrolle. „Wir haben das Projekt nicht bewusst kleingerechnet“, betonte er. Basis der Kritik dürften nicht die in einer Machbarkeitsstudie 2004 genannten 6,5 Millionen Euro sein, sondern rund 25 Millionen Euro zum späteren Zeitpunkt der Ausschreibung. Zum Auftakt der Sitzung hatten die Ausschussmitglieder im Ortsteil Großkoschen (Oberspreewald-Lausitz) das umstrittene Bauwerk besichtigt.

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Peter Jähnel