Brandenburg: Lob und Kritik an Szymanski

Cottbus - Seit genau einem Jahr regiert Frank Szymanski im Cottbuser Rathaus. „Ich wusste, dass es für mich kein leichtes Heimspiel wird“, zieht der 51-jährige Oberbürgermeister eine Zwischenbilanz. Der Sozialdemokrat, der zuvor Infrastrukturminister in Potsdam war, hatte am 29. November 2006 die Amtsgeschäfte als Stadtoberhaupt in seiner Heimatstadt Cottbus angetreten.

Nach vier Chaos-Jahren unter der parteilosen Oberbürgermeisterin Karin Rätzel übernahm der studierte Diplomlehrer für Geschichte und Deutsch ein schweres Erbe: 200 Millionen Euro Schulden im Haushalt der zweitgrößten brandenburgischen Stadt sowie Stillstand in der wirtschaftlichen und innerstädtischen Entwicklung.

„Frank Szymanski hat als Cottbuser Oberbürgermeister in der kurzen Zeit viel Positives geschafft, aber dennoch gibt es eine Menge Minuspunkte für seine Arbeit“, erklärt der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Cottbus (IHK), Joachim Linstedt, in einer gemeinsamen Einschätzung mit der Handwerkskammer Cottbus. Auf der Habenseite stünden die Überwindung der Blockade in der Kommunalpolitik, die im Vergleich mit anderen Regionen des Landes moderate Arbeitslosenquote von 14,4 Prozent und die Senkung des Hebesatzes für Gewerbesteuern.

Auch der zehnprozentige Zuwachs bei den Touristenzahlen wird dem Stadtoberhaupt gut geschrieben. Scharfe Kritik üben die Kammern allerdings an der ihrer Ansicht nach mangelnden Zusammenarbeit mit dem von Szymanski einberufenen Wirtschaftskompetenzteam, dem fehlenden Slogan für eine Stadtmarke, der innerstädtischen Entwicklung insbesondere des Handels und an dem geplanten Personalkonzept im Rathaus.

Der Cottbuser Unternehmer Marek Borngräber wirft dem Stadtoberhaupt einen „Schlingerkurs“ vor. Er erinnert daran, dass Szymanski die geplante Streichung von 250 der derzeit 1450 Vollzeitstellen bei der Stadtverwaltung zunächst mit der „Rasenmähermethode“ vollziehen wollte. Dann aber musste er dem Druck der Gewerkschaften Rechnung tragen. Nun soll bis zum Jahresende geprüft werden, wie die hohen Personalkosten nach Möglichkeit ohne betriebsbedingte Kündigungen um neun Millionen Euro jährlich gesenkt werden können.

„Der Oberbürgermeister darf nicht alles zu seiner Chefsache machen“, moniert der Cottbuser Stadtverordnete Matthias Schulze (Fraktion FDP/Frauenliste). Vor allem in der Wirtschaft müsse er sich eine kompetente Beraterstruktur schaffen und langfristige Konzepte für neue Gewerbeansiedlungen auf den Tisch legen.

Mit Blick auf den heute zur Beschlussfassung anstehenden, ersten städtischen Doppelhaushalt des Landes Brandenburg ist der Cottbuser Oberbürgermeister optimistisch. „Ich kann nicht zaubern, aber Wunder dauern bekanntlich etwas länger“, sagt Szymanski. Noch hat das Stadtoberhaupt sieben Jahre Zeit. Seine nächste Bilanz will er nach 1000 Tagen vorlegen.