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HINTERGRUND: Prioritäten des Senats

MUSICBOARDNach der parlamentarischen Sommerpause stellte der Senatskanzleichef Björn Böhning am Dienstag auf der Pressekonferenz des Senats folgendes Thema öffentlich vor: die Umwandlung des Musicboard Berlin in eine GmbH und die Umbenennung der Music Week in „Pop=Kultur“. Auf Nachfrage, warum dieses Thema, das politisch in Berlin derzeit nicht das drängendste ist, vorgestellt wird, sagte Senatssprecher Richard Meng: „Das stärkste Thema des Senats muss in die Pressekonferenz.

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Nach der parlamentarischen Sommerpause stellte der Senatskanzleichef Björn Böhning am Dienstag auf der Pressekonferenz des Senats folgendes Thema öffentlich vor: die Umwandlung des Musicboard Berlin in eine GmbH und die Umbenennung der Music Week in „Pop=Kultur“. Auf Nachfrage, warum dieses Thema, das politisch in Berlin derzeit nicht das drängendste ist, vorgestellt wird, sagte Senatssprecher Richard Meng: „Das stärkste Thema des Senats muss in die Pressekonferenz.“

FLÜCHTLINGE

Dabei gibt es in Berlin relevante Themen wie die Frage des Umgangs mit den Flüchtlingen. 200 000 Flüchtlinge werden voraussichtlich 2014 noch nach Deutschland kommen, in Berlin leben 19 500 Asylbewerber, und es werden stetig mehr. Der Senat rechnet mit gut 10 000 weiteren Flüchtlingen in diesem Jahr. Demnächst werden in Berlin Wohncontainer vorgestellt. sib

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